Am 14. November 2021 fand die Neuwahl des Parlaments in Bulgarien statt.[2] Sie wurde nötig, nachdem sich die Parteien nach den Wahlen im April 2021 und im Juli 2021 nicht auf eine Regierung einigen konnten und eine Interimsregierung unter Stefan Janew vom bulgarischen Präsidenten Rumen Radew gebildet wurde. Zum ersten Mal in der bulgarischen Geschichte fanden in einem Jahr drei Parlamentswahlen statt.[3] Gewählt wurden die 240 Abgeordneten der bulgarischen Nationalversammlung, der Narodno Sabranie. Die Wahl fand gleichzeitig mit der ersten Runde der Präsidentschaftswahl statt.
Die vor den Wahlen gegründete Antikorruptionsplattform Wir setzen den Wandel fort (PP) wurde stärkste Kraft im neuen Parlament mit rund 26 Prozent und platzierte sich knapp vor der GERB-SDS-Koalition. Der Erfolg der PP führte zu starken Verlusten bei der populistischen ITN, die im Juli noch stärkste Fraktion wurde. Ebenso verlor das Wahlbündnis Demokratisches Bulgarien einen beträchtlichen Teil ihrer Wähler. Neu im Parlament vertreten ist die nationalistische Partei Wiedergeburt, die IBG-NI hingegen schied aus.
Stimmberechtigt sind alle volljährigen bulgarischen Staatsbürger im In- und Ausland, wobei die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Lebensjahres erreicht wird.
Das Wahlsystem besteht aus der Verhältniswahl, durch welche die 240 Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt werden. Dafür wird Bulgarien in 31 Wahldistrikte eingeteilt, die großteils den 28 Oblasten des Landes entsprechen. Ausnahmen sind die Hauptstadt Sofia, die in drei Wahlbezirke aufgeteilt ist, und die Stadt Plowdiw, die einen eigenen Wahlkreis bildet.
Für den Einzug in die Nationalversammlung muss eine Partei die Vier-Prozent-Hürde überspringen (Sperrklausel). Im Vorfeld wurden dazu einige wichtige Änderungen für die Stimmabgabe im In- und Ausland durch das kurzlebige 45. Parlament verabschiedet.[4]
Stimmabgabe
Die Stimmabgabe der 6.578.716 Wahlberechtigten[5] ist ausschließlich in Wahllokalen möglich, eine Briefwahl gibt es nicht. Im Ausland ist die Stimmabgabe in 755 Auslandswahllokalen in 68 Staaten möglich.
Es ist die zweite Wahl seit der Einführung der Stimmabgabe mittels Wahlmaschinen. Dabei soll in denjenigen Wahllokalen, wo bei der letzten Wahl mindestens 300 Stimmabgaben erfolgten oder mindestens 300 Stimmberechtigte die Eröffnung eines Wahllokals beantragt haben, die Stimmabgabe elektronisch erfolgen. Die elektronische Stimmabgabe ist für alle Wahllokale im In- und Ausland bindend, welche den Anforderungen entsprechen.[4]
Auslandsbulgaren können bei Wahlen ausschließlich in den jeweiligen Konsulaten wählen. Die gesetzliche Begrenzung von maximal 35 Wahllokalen pro Nicht-EU-Land wurde jedoch bereits bei der Wahl in Juli 2021 aufgehoben, da in der Vergangenheit vor allem im Vereinigten Königreich nach dem Brexit und in den USA zu großem Unmut in der dortigen zahlreichen Diaspora führte. Damit werden Wahllokale dort eröffnet, wo mindestens 300 Personen bei einer vorheriger Wahl gewählt haben, oder mindestens 40 Stimmberechtigten die Eröffnung eines Wahllokals schriftlich beantragt haben. Dadurch wurden automatisch 91 Wahllokale eröffnet und auf Basis der insgesamt 56.870 gestellten Anträge (darunter 6.264 in Deutschland, 8.812 in Großbritannien, 21.844 in der Türkei, 212 in Nordmazedonien und 3.202 in Spanien) 412 Wahllokale.[6] In einigen Länder, wie Deutschland wo maximal 40 Wahllokale außerhalb der diplomatische Vertretungen eröffnen werden dürfen, existieren weitere lokale Einschränkungen. In Hinblick auf die weltweite COVID-19-Pandemie und um das Infektionsrisiko zu minimieren, wurden bei der Wahl 2021 auch Wahllokale außerhalb der offiziellen Vertretungen Bulgariens erlaubt. Insgesamt können die Bulgaren in 750 Wahllokalen in 68 Ländern außerhalb Bulgarien ihre Stimme abgeben, dennoch kann die genaue Zahl der Wahllokale bis zuletzt variieren.[7] So schloss die neuseeländische Regierung an Vorabend der Wahl das Wahllokal in Auckland und begründete dieses mit der zugespitzten Pandemielage in der Stadt.[8] Mit den Änderungen werden sich die meisten Auslandswahllokale im Vereinigten Königreich (132, davon 46 in London und unmittelbarer Umgebung), der Türkei (127), Deutschland (85, davon 7 in Berlin und 5 in München), Spanien (69), den USA (55), Frankreich (18), Österreich (15, davon 8 in Wien) sowie 11 in der Schweiz befinden.[9] Zum ersten Mal wurde ein Wahllokal in Bahrain eröffnet.
Die Wahl fiel mitten in den vorläufigen Höhepunkt der COVID-19-Pandemie in Bulgarien. Mit bis zu 330 Tode in der Wahlwoche hatte das Land am 8. November 2021, einer der höchste COVID-19-Todesrate pro Kopf in Europa. Beobachter erwarteten daher eine historisch niedrige Wahlbeteiligung.
Die bulgarischen Parlamentswahlen im Juli 2021 führten zu einem knappen Sieg der neu gegründeten Es gibt ein solches Volk (ITN) vor der ehemalige Regierungskoalition GERB-SDS; ITN gewann jedoch nur 65 von 240 Sitzen in der bulgarischen Nationalversammlung. Nach den Wahlen entschied sich ITN für die Bildung einer Minderheitsregierung und nahm Gespräche mit potentiellen Partnern (DB, ISBG-NI und BSP) auf, um sich deren Unterstützung zu sichern. Dennoch erwiesen sich diese Versuche als erfolglos, und ITN gab am 10. August bekannt, dass sie ihr vorgeschlagenes Kabinett zurückziehen würden. Slawi Trifonow, der Vorsitzende von ITN, sprach sich daraufhin in einer Videobotschaft für Neuwahlen aus. Das Mandat ging jedoch zunächst an die zweitstärkste parlamentarische Gruppe, die der Koalition GERB-SDS.
Die von GERB geführte Koalition, die Partei des früheren Premierministers Bojko Borissow, gab jedoch noch am selben Tag das Mandat zurück. Die drittplatzierte BSP sprach sich daraufhin für die Einsetzung der Interimsregierung von Stefan Janew als Expertenregierung aus. Diesen Vorschlag wurde jedoch von der ITN, GERB-SDS und DPS abgelehnt. Zusätzlich erklärte Trifonow, dass er keine anderen Parteien bei der Regierungsbildung unterstützen werde. Anschließend einigten sich am 2. September die parlamentarischen Fraktionen über eine vorgezogene Neuwahl und diese gleichzeitig mit der Ersten Runde der planmäßigen Präsidentschaftswahl abzuhalten.
Am 6. September gab die BSP das letzte Mandat zur Regierungsbildung zurück, wodurch das Parlament sich auflöste, um 2021 offiziell eine dritte Parlamentswahl abzuhalten. Präsident Rumen Radew erklärte am 11. September, dass am 14. November zum ersten Mal in der Geschichte Bulgariens eine Zwei-in-eins-Wahl stattfinden wird, bei denen die Wähler über den Präsidenten und das Parlament abstimmen können. Diese Entscheidung wurde auch getroffen, „um die Staatsausgaben zu minimieren“. Gleichzeitig gründeten die ehemaligen Minister und Harvard-AbsolventenKiril Petkow (Wirtschaft) und Assen Wassilew (Finanzen) aus der Regierung Janew I die Partei Wir setzen den Wandel fort, um an der Wahl teilzunehmen.
Die Antikorruptionsplattform Wir setzen den Wandel fort wurde erst im April 2022 als eigene Partei gegründet. Bei der Wahl 2021 war sie zur Kandidatur auf eine Koalition mit bestehenden Parteien angewiesen.
Die neugegründete Antikorrutionspartei Wir setzen den Wandel fort (PP) unter der Führung von Kiril Petkow und Assen Wassilew, die kurzzeitig in der Übergangsregierung als Minister tätig waren, wurde aus dem Stand heraus stärkste Kraft. Sie bezog ihre Wähler in erster Linie von den anderen Pro-EU und Antikorruptionsbündnissen Demokratisches Bulgarien (DB), Es gibt ein solches Volk (ITN) und Steh auf BG! Wir kommen (IBG-NI), die alle starke Verluste hinnehmen mussten, wobei IBG-NI gar aus dem Parlament fiel.[39]
Wie bereits bei den vorherigen Wahlen 2021 verlor die konservative Partei GERB im Bündnis mit SDS unter dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow Wählerstimmen. Sie erreichte erneut das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung 2006. Auch die Sozialisten mussten Verluste hinnehmen, so dass sie auf ihr schlechtestes Resultat seit 1990 kamen und zudem zum ersten Mal auf den vierten Platz zurückfielen.[39]
Die türkische MinderheitenparteiDPS konnte Zugewinne verzeichnen, was auch an der gestiegenen Wahlbeteiligung in der Türkei lag. Ein Grund hierfür kann die Nominierung des ersten türkischstämmigen Präsidentschaftskandidaten Mustafa Karadaja gewesen sein. Hinzu kam die Unterstützung des türkischen Staats, regierungsnahe Repräsentanten und Organisationen bei der Organisation und Mobilisierung.[40] Dabei stammen fast ein Viertel aller für die DPS abgegebenen Stimmen aus der Türkei und sorgten für 14 zusätzliche Mandate. Gleichzeitig zeichnete sich in den bulgarischen DPS-Hochburgen wie Kardschali eine historisch niedrige Wählermobilisierung und Zustimmung für die Partei ab.[39] Nach der Wahl verurteilte die bulgarische Regierung das Vorgehen in der Türkei scharf, warf der Türkei Einmischung in die innere Angelegenheiten vor und bestellte den türkischen Botschafter ein.[41]
Neu im Parlament vertreten ist die nationalistische und russlandfreundliche Wiedergeburt. Sie profitierte vom Scheitern der Bulgarischen Patrioten (IMRO-BND, NFSB und Wolja) im Juli und deren Zerbrechen daraufhin. Zudem unterstützte sie die Proteste gegen die härteren Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie.[39]
Als direkte Folge der verlorenen Wählerstimmen traten am Montag, 15. November die Führung des Demokratisches Bulgarien Wladislaw Panew, Borislaw Sandow, Atanas Atanassow, Christo Iwanow sowie die Vorsitzende der BSP ihren Parteivorsitz ab.
Nach der Wahl fingen Koalitionsverhandlungen zwischen der PP, ITN, BSP und DB, welche in eine neue Regierung unter Kiril Petkow mündeten. Er wurde am 13. Dezember zum Ministerpräsidenten gewählt[42] und in der Folge die Regierung Petkow vereidigt.
↑Der Wahltag im Ausland beginnt. Pressemitteilung des Bulgarischen Aussenministeriums. Bulgarisches Aussenministerium, 13. November 2021, abgerufen am 13. November 2021 (bulgarisch).
↑ abcdClemens Verenkotte, ARD-Studio Wien: Wahlen in Bulgarien. Anti-Korruptions-Partei auf Siegeskurs. In: tagesschau.de. 15. November 2021, abgerufen am 15. November 2021.
↑So existierten in mehreren Städte Shuttlebüsse zu den Wahllokalen neben der Anzeigen in Massenmedien in den Tagen vor der Wahl
↑Mitteilung des Bulgarischen Außenministerium. Bulgarisches Außenministerium, 18. November 2021, abgerufen am 18. November 2021 (bulgarisch): „Die türkische Seite wurde auf Fälle des Engagements von Beamten, türkischen politischen Führern, im Ausland lebenden Organisationen und Medien im Wahlkampf aufmerksam gemacht die sich in der Republik Türkei für die Unterstützung einer politischen Partei in unserem Land aussprachen“
Dalam artikel ini, nama keluarganya adalah Guo. Guo QiGuo Qi, 2012Asal negaraChinaLahir27 Januari 1995 (umur 28)Jiangsu, ChinaGelarMaster Internasional (2014) Woman Grandmaster (2011)Rating FIDE2418 (Agustus 2021)Rating tertinggi2462 (March 2014) Guo Qi (Hanzi: 郭琦; Pinyin: Guō Qí;[1] lahir 27 Januari 1995)[2] adalah pecatur asal Tiongkok. Dia memegang gelar Master Internasional (IM) dan Grandmaster Wanita (WGM), yang diberikan FIDE kepadanya m...
Norwegian band This article includes a list of references, related reading, or external links, but its sources remain unclear because it lacks inline citations. Please help to improve this article by introducing more precise citations. (January 2013) (Learn how and when to remove this template message) EphemeraEphemera in concert at Parkteatret in Oslo (2016)Background informationOriginBergen, NorwayGenresAlternative rock, easy listening, electronic musicYears activeSince 1994LabelsEphemera R...
ГремесеGrémecey Країна Франція Регіон Гранд-Ест Департамент Мозель Округ Саррбур-Шато-Сален Кантон Шато-Сален Код INSEE 57257 Поштові індекси 57170 Координати 48°48′03″ пн. ш. 6°24′22″ сх. д.H G O Висота 205 - 313 м.н.р.м. Площа 9,04 км² Населення 104 (01-2020[1]) Густота 11,28 о
Опис файлу Опис Rostyslav Sipakov. (2021, March 15). The scheme of formation of convective jet over the heated surface of the overpass under neutral weather conditions. Джерело http://doi.org/10.5281/zenodo.4604215 Час створення 2021 Автор зображення Rostyslav Sipakov Ліцензія Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported. Ліцензування Я, власник авторських прав на цей твір, публік�...
مايكل جون بولارد (بالإنجليزية: Michael John Pollard) معلومات شخصية اسم الولادة (بالإنجليزية: Michael John Pollard) الميلاد 30 مايو 1939[1] باسيك الوفاة 20 نوفمبر 2019 (80 سنة) لوس أنجلوس سبب الوفاة توقف القلب[2] مواطنة الولايات المتحدة الزوجة بيث هاولاند ...
Air Manas ІАТАZM ІКАОMBB ПозивнийAIR MANAS Тип авіакомпаніяДата заснування 2006Завершення діяльності 2022Хаби Манас (аеропорт)Додаткові хаби Ош (аеропорт)Розмір флоту 2Пунктів призначення 9Штаб-квартира Бішкек, КиргизстанСайт airmanas.com Boeing 737-800 Air Manas Air Manas — бюджетний авіаперевізник К
Surah ke-31Luqman LuqmanTeks ArabTerjemahan KemenagKlasifikasiMakkiyahJuzJuz 21Jumlah ruku4 rukuJumlah ayat34 ayat Surah Luqman (Arab: سورة لقمان) adalah surah ke-31, termasuk juz ke-21, dalam al-Qur'an. Surah ini terdiri dari atas 34 ayat dan termasuk golongan surah-surah Makkiyah. Surah ini diturunkan setelah surah As-Saffat. Nama Luqman diambil dari kisah tentang Luqman yang diceritakan dalam surah ini tentang bagaimana ia mendidik anaknya. بِسْـــــــــــــــ
Shopping centre in Northampton, England The Grosvenor Centre, Northampton. Market Square entrance. The Grosvenor Centre is a shopping centre in the town centre of Northampton, England. Work started in 1972 and the building opened in 1976. The two-level centre is located adjacent to Market Square, and is owned by Evolve Estates, after purchasing the centre from Legal & General in 2022 for an undisclosed sum. In 2014 it underwent a £3 million refurbishment. Location The Grosvenor Centre is...
الرهبنة اليسوعية شعار الرهبنة الساليزيانيةشعار الرهبنة الساليزيانية الدين المسيحية، جزء من الكنيسة الرومانية الكاثوليكية المؤسس دون بوسكو تاريخ الظهور 18 ديسمبر 1859 الأصل العائلة السالزيانية [لغات أخرى] عدد المعتنقين 14,795 راهب (2017) تعديل مصدري - تعديل الره�...
Container to temporarily store waste Wastebin redirects here. For temporary deletion of a computer file, see Trash (computing). Trash can redirects here. For the EP by Ice Prince, see Trash Can (EP). This article needs additional citations for verification. Please help improve this article by adding citations to reliable sources. Unsourced material may be challenged and removed.Find sources: Waste container – news · newspapers · books · scholar · JSTOR...
Karta över alla koordinater från Wikimap eller OSM Exportera alla koordinater som KML Exportera alla koordinater som Geo RSS Lista över fornlämningar i Eskilstuna kommun (Öja) är en förteckning av ett urval[1] av de fornlämningar som finns i Öja i Eskilstuna kommun. Namn Lämningstyp Tillkomsttid Historisk indelning Plats Läge ID-nr Bild Öja 1:1 Stensättning Öja, Södermanland 59.219831, 16.101290 10039400010001 Ladda upp en bild av detta fornminne Öja 1:2 Stensättning Öja, S�...
Climate change adaptation strategies Climate change adaptation strategies on the German coast include European, national, and regional politics, different economic and civilian sectors as well as coastal protection. In general, climate change refers to statistically identifiable changes in climate properties that persist over a longer period of time.[1] The United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) defines it as a change in climate caused by human activity that ca...
U.S. Army brigadier general Walter Cowen ShortFrom 1920's History of the Ohio State UniversityBorn(1870-04-02)April 2, 1870Columbus, OhioDiedMarch 5, 1952(1952-03-05) (aged 81)San Diego, CaliforniaBuriedFort Rosecrans National CemeteryAllegianceUnited StatesService/branchUnited States ArmyYears of service1891-1934RankBrigadier GeneralService number0-399UnitU.S. Cavalry BranchCommands heldTroop L, 6th Cavalry RegimentTroop A, 6th Cavalry RegimentBayamo, CubaFort Yosemite, California3...
Venezuelan model and beauty pageant titleholder In this Spanish name, the first or paternal surname is Isler and the second or maternal family name is Morales. Gabriela IslerIsler in 2013BornMaría Gabriela de Jesús Isler Morales (1988-03-21) March 21, 1988 (age 35)Valencia, Carabobo, VenezuelaOccupationDirector of Miss Venezuela (2018–present)Height5 ft 10 in (1.78 m)Beauty pageant titleholderTitleMiss Guárico 2012Miss Venezuela 2012Miss Universe 2013Hair colo...
Software design technique Paper prototyping of a website interface In human–computer interaction, paper prototyping is a widely used method in the user-centered design process, a process that helps developers to create software that meets the user's expectations and needs – in this case, especially for designing and testing user interfaces. It is throwaway prototyping and involves creating rough, even hand-sketched, drawings of an interface to use as prototypes, or models, of a design. Wh...
Subramaniya SivaPortrait of Subramaniya SivaBorn4 October 1884[1]Batlagundu near Dindigul, British IndiaDied23 July 1925(1925-07-23) (aged 40)[2]Papparapatti, Madras Presidency, IndiaNationalityIndian Subramaniya Siva (Tamil: சுப்பிரமணிய சிவா) (4 October 1884 – 23 July 1925) was an Indian freedom fighter, writer and pure Tamil movement activist during the Indian independence movement.[3] Life Subramaniya Siva was born in a Brahachar...
1999 studio album by Megadeth RiskStudio album by MegadethReleasedAugust 31, 1999 (1999-08-31)RecordedJanuary–April 1999StudioThe Tracking Room (Nashville, Tennessee)[1]GenreHard rockalternative metal[2]Length51:34LabelCapitolProducerDann HuffDave MustaineMegadeth chronology Cryptic Writings(1997) Risk(1999) The World Needs a Hero(2001) Singles from Risk Crush 'EmReleased: May 26, 1999[3] BreadlineReleased: February 16, 2000 InsomniaReleased: 2000 ...
Aromanian minority political party in North Macedonia Party of the Vlachs of Macedonia Партија на Власите од Македонија (Macedonian)Partia Armãnjilor ditu Machidunie (Aromanian)AbbreviationPVMFounded2001HeadquartersSkopjeIdeologyAromanian minority politicsPolitics of North MacedoniaPolitical partiesElections The Party of the Vlachs of Macedonia (PVM; Macedonian: Партија на Власите од Македонија, ПВМ; Aromanian: Partia Armã...