Florian Post

Florian Post (2016)

Florian Michael Josef Post (* 27. Mai 1981 in Neustadt an der Waldnaab) ist ein deutscher Politiker (CSU, bis 2022 SPD). Er war von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben

Post wurde in Neustadt an der Waldnaab geboren. Nach dem Abitur am Max-Reger-Gymnasium in Amberg im Jahr 2001 studierte er an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München sowie an der Universität Passau Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Nach dem Studienabschluss als Diplom-Kaufmann (Univ.) im Jahr 2006 arbeitete er bei der PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) München im Bereich Wirtschaftsprüfung und Transaktionsberatung. Danach war er bei den Stadtwerken München bis Mitte 2012 Referent des Kaufmännischen Geschäftsführers und danach Manager Energiepolitik.

Politik

Post trat im Jahr 2004 in die SPD ein.[1] Er war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leuchtenberg, von 2007 bis 2008 zugleich Vorstandsmitglied im SPD-Kreisverband Neustadt a. d. Waldnaab (Oberpfalz). 2011 bis 2012 hatte er die Position des Kassierers der SPD im Bundestagswahlkreis München-Nord inne.

Am 19. Juli 2012 wurde er mit Zweidrittelmehrheit als SPD-Bewerber des Wahlkreises München-Nord für die Bundestagswahl 2013 nominiert, unterlag aber bei der Wahl des Direktkandidaten; er zog schließlich über die Landesliste in den Deutschen Bundestag ein.[2] Dort war er bis März 2019, als die Fraktionsspitze ihn abberief, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie,[3] anschließend bis zum Ende der Legislaturperiode des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Zudem war er im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung[4] und stellvertretend im Finanzausschuss.[5]

Ursächlich für seine von der damaligen Fraktions- und Parteivorsitzenden Andrea Nahles betriebene Abberufung aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie war sein wiederholt von der Fraktion abweichendes Abstimmungsverhalten. So stimmte Post dem Kompromiss zur Änderung des § 219a StGB (Werbeverbot für Abtreibungen) nicht zu.[6][7] Als der damalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen massiv in der Kritik stand, rechtsradikale Umtriebe verharmlost zu haben, war Post der erste Bundestagsabgeordnete, der noch vor der Opposition die daraufhin geplante Beförderung Maaßens scharf kritisierte.[8][9][10] Post war auch der Meinung, dass an Saudi-Arabien keinerlei Rüstungsgüter mehr geliefert werden sollten,[11] und stellte sich wiederum offen gegen Olaf Scholz und Andrea Nahles.[12] Außerdem schlug Post eine radikale Reform der SPD und deren interner Organisationsstrukturen vor. Er forderte einen radikalen Umbau der Partei – sowohl organisatorisch als auch personell.[13]

Post galt als enger Vertrauter des früheren Bundesaußenministers und langjährigen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.[14][15] Wiederholt machte er sich für ein Comeback von Sigmar Gabriel stark.[16][17]

Zur Bundestagswahl 2021 verlor er die Kandidatur für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der BayernSPD, woraufhin er die Parteispitze im Bund und im Land scharf kritisierte.[18] Er trat wieder als Kandidat im Wahlkreis München-Nord an, unterlag jedoch bei den Erststimmen mit 21,9 %[19] (2017: 26,2 %) Bernhard Loos von der CSU und Doris Wagner von den Grünen. Der Münchner Alt-Oberbürgermeister Christian Ude war Posts Wahlkampfleiter.[1]

Im August 2022 trat Post aus der SPD aus und erklärte, dass diese „für Menschen mit gewöhnlichen Alltagssorgen“ nicht mehr wählbar sei.[20][21] Am 28. November 2022 trat er der CSU bei.[22] Im Mai 2024 wurde bekannt, dass er sich um ein Bundestagsmandat für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag bemühen möchte. So wurde er vom CSU-Ortsverband Moosach für den Bundestagswahlkreis München-Nord vorgeschlagen.[23] Post zog seine Kandidatur jedoch zurück, nachdem der amtierende CSU-Bundestagsabgeordnete Bernhard Loos seine erneute Kandidatur für den Bundestag ankündigte.[24]

Politische Positionen

Im Februar 2020 forderte Post, dass Verdächtige eines Strafverfahrens mit Geldstrafen oder Beugehaft gezwungen werden sollten, Passwörter für Onlinekonten herauszugeben. Die Kritik an der Initiative der Bundesregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität sei unangemessen und diene dem „Täterschutz“. Post grenzt hierbei ein, dass seine Forderung sich auf schwere Straftaten und die Anwendung unter Richtervorbehalt beziehe, zeigte sich aber auch offen für eine Einschränkung des grundgesetzlich garantierten Rechts auf Aussageverweigerung[25]. Gegner von Posts Positionen verwiesen aber darauf, dass die geplante Regelung der Bundesregierung zu unscharf formuliert sei und selbst bei Bagatelldelikten anwendbar wäre. Kritisiert wurde Post unter anderem vom Deutschen Anwaltverein.[26]

Am 23. April 2021 reichte Post – wie zuvor angekündigt – Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein gegen die auch als „Bundesnotbremse“ bezeichnete Änderung des Infektionsschutzgesetzes, kurz nachdem Bundestag und Bundesrat zugestimmt und der Bundespräsident dieses unterzeichnet hatte, unmittelbar vor der Veröffentlichung im Bundesanzeiger. Zudem stelle er einen Eil-Antrag auf einstweilige Anordnung mit dem Ziel, die im Gesetz vorgesehenen und von ihm beanstandeten Maßnahmen schnellstmöglich außer Vollzug zu setzen.[27]

Im Juni 2021 echauffierte Post sich in den sozialen Medien über eine „überwiegend homogene Gruppe junger Männer mit migrantischem Hintergrund“, die „nach Beginn der Sperrstunde durch nicht gerade gutes Benehmen“ aufgefallen sei.[28] Die darauf folgende Kritik sah Post als Bedrohung seiner Meinungsfreiheit, wie er in seiner Kolumne bei Focus Online vom 26. Juni 2021 entlang bekannter Argumentationslinien zu Cancel Culture beklagte.[28]

Im April 2022, während des Russisch-Ukrainischen Krieges, äußerte sich Florian Post zu Tweets des ukrainischen Botschafters in Deutschland Andrij Melnyk. Er bezeichnete die Twitter-Kritik Melnyks an der Bundesregierung und Politikern der SPD als „Unverschämtheiten“ und „unerträglich“. Mit Bezug auf ukrainische Forderungen nach einem deutschen Energie-Embargo gegen Russland erklärte Post, dass er „keine Lust auf einen Dritten Weltkrieg“ habe, auch habe er keine „Lust zu frieren“.[29]

Commons: Florian Post – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b Sascha Karowski: SPD München: Ex-Abgeordneter Florian Post tritt aus – „Politische Niedergang ist nicht mehr umkehrbar“. In: www.merkur.de. 26. August 2022, abgerufen am 26. August 2022.
  2. Florian Post (SPD). Parlamentwatch, abgerufen am 12. April 2017.
  3. Mike Szymanski: SPD straft Florian Post ab. In: Süddeutsche Zeitung. 22. März 2019, abgerufen am 22. März 2019.
  4. Florian Post sitzt für SPD künftig im Rechtsausschuss. 19. März 2019, abgerufen am 28. Oktober 2019.
  5. Deutscher Bundestag – Abgeordnete. Abgerufen am 12. November 2020.
  6. Stephan Haselberger: SPD-Abgeordneter droht Nahles mit Antrag auf Gewissensentscheidung. In: Der Tagesspiegel. 9. Dezember 2018, ISSN 1865-2263 (tagesspiegel.de [abgerufen am 1. November 2021]).
  7. Vorauseilender Gehorsam: SPD-Bundestagsabgeordnete gehen auf Nahles los. In: Focus Online. 9. Dezember 2018, abgerufen am 1. November 2021.
  8. „Ich würde mich heute besaufen“: Bayerischer SPD-Politiker mit Knaller-Aussage in den Tagesthemen. In: Münchner Merkur. 20. September 2018, abgerufen am 28. Oktober 2019.
  9. Staatssekretärsposten: Maaßens Beförderung empört SPD. In: Spiegel Online. 19. September 2018 (spiegel.de [abgerufen am 28. Oktober 2019]).
  10. Machtkampf in der SPD: Nahles will Kritiker kaltstellen. In: Spiegel Online. 15. März 2019 (spiegel.de [abgerufen am 28. Oktober 2019]).
  11. Florian Post zum Streit der Koalition über weitere Rüstungsexporte an Saudi-Arabien am 28.03.19. (Video) In: Phoenix. 28. März 2019, abgerufen am 1. November 2021.
  12. Florian Post: SPD-Abgeordneter kritisiert Nahles nach Abberufung aus Bundestagsausschuss. In: Handelsblatt. 15. März 2019, abgerufen am 1. November 2021.
  13. Andreas Niesmann: SPD-Mann fordert Total-Umbau: „Wir brauchen andere Gesichter“. In: Hannoversche Allgemeine. Abgerufen am 1. November 2021.
  14. Der Groll der SPD. In: Oberbayerisches Volksblatt. 15. Juni 2018, abgerufen am 1. November 2021.
  15. Jeder kann es besser als sie: SPD-Rebell wettert gegen Andrea Nahles. In: Focus Online. 28. Mai 2018, abgerufen am 28. Oktober 2019.
  16. Anja Willner: SPD-Rebell macht sich für Gabriel stark: Nahles heißt „Mit Hurra in den Untergang“. In: Focus Online. 1. Februar 2019, abgerufen am 28. Oktober 2019.
  17. Ruf nach Gabriel-Rückkehr in der SPD – Nahles soll „attraktives Angebot machen“. In: Passauer Neue Presse. Abgerufen am 1. November 2021.
  18. SPD: Abgeordneter Florian Post rechnet mit Parteispitze ab. In: Spiegel.de. Der Spiegel, 9. März 2021, abgerufen am 25. April 2021.
  19. Wahl des 20. Deutschen Bundestags 2021. In: Stadt München. wahlen-muenchen.de, abgerufen am 27. September 2021.
  20. Christian Teevs: SPD-Rebell Post tritt aus: »Keine wählbare Partei mehr«. In: Der Spiegel. 25. August 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 25. August 2022]).
  21. https://twitter.com/florianpost/status/1562788237139005440. In: twitter.com. Abgerufen am 25. August 2022.
  22. „Post für Söder“: Ex-SPD-Politiker in CSU eingetreten. In: www.br.de. 29. November 2022, abgerufen am 29. November 2022.
  23. Felix Müller: Er lief von der SPD zur CSU über: Nun will Florian Post wieder für München in den Bundestag. In: abendzeitung-muenchen.de. Abendzeitung, 16. Mai 2024, abgerufen am 21. Mai 2024.
  24. Florian Post zieht sich aus Rennen um CSU-Kandidatur zurück. 17. Juni 2024, abgerufen am 7. August 2024.
  25. Florian Post: Tweet. In: Twitter:@FlorianPost. 24. Februar 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. März 2020; abgerufen am 2. März 2020: „Warum? Was hindert den Gesetzgeber, die Regeln zur Aussageverweigerung zu ändern? Wo ist das Problem? Ich wäre sofort dabei. Manchmal muss man Gesetze eben anpassen?“
  26. Stefan Krempl: Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft „hirnrissigen“ Gegnern Täterschutz vor. In: heise.de. Abgerufen am 1. November 2021.
  27. Website von Florian Post
  28. a b Florian Post: Ich wurde zum „Rassisten“, weil ich einen Migranten zurechtwies – und kassierte Prügel. In: Focus Online. 26. Juni 2021, abgerufen am 22. Juni 2021.
  29. Ex-Parlamentarier Florian Post: Münchner Politiker wegen Ukraine-Tweet im Shitstorm. T-Online, 6. April 2022, abgerufen am 18. April 2022.

Read other articles:

Hospital in Ponce, Puerto RicoCentro Médico Episcopal San LucasGrupo Episcopal San LucasGeographyLocationPonce, Puerto RicoCoordinates18°01′51″N 66°35′38″W / 18.03072°N 66.59399°W / 18.03072; -66.59399OrganisationFundingFor-profit hospitalTypeGeneralServicesBeds287[1]HistoryOpened1907[2]LinksWebsitehttp://www.ssepr.com/ListsHospitals in Puerto Rico Centro Médico Episcopal San Lucas,[3] commonly known as Hospital San Lucas, is a hos...

Unincorporated in Nova Scotia, CanadaChéticampUnincorporatedChéticampCoordinates: 46°38′16.39″N 61°0′32.9″W / 46.6378861°N 61.009139°W / 46.6378861; -61.009139CountryCanadaProvinceNova ScotiaMunicipalityMunicipality of the County of InvernessEstablished1785Government • TypeVillage • MPMike Kelloway (Cape Breton—Canso) • MLAAllan MacMaster (Inverness)Area • Land98.67 km2 (38.10 sq mi)Populati...

JPEG encoder For the eponymous baked goods, see Biscuit. GuetzliOriginal author(s)Google ResearchInitial releaseMarch 15, 2017; 6 years ago (2017-03-15)Stable release1.0.1 / March 21, 2017; 6 years ago (2017-03-21) Repositorygithub.com/google/guetzliWritten inC++Standard(s)JPEGLicenseApache License 2.0 Guetzli is a freely licensed JPEG encoder that Jyrki Alakujala, Robert Obryk, and Zoltán Szabadka have developed in Google's Zürich research branch. The en...

Artikel ini sebatang kara, artinya tidak ada artikel lain yang memiliki pranala balik ke halaman ini.Bantulah menambah pranala ke artikel ini dari artikel yang berhubungan atau coba peralatan pencari pranala.Tag ini diberikan pada Januari 2023. Dalam artikel ini, nama keluarganya adalah Nguyễn. Nguyễn Văn OaiLahir1981Nghệ AnKebangsaanVietnamPekerjaanPembela hak asasi manusiaDikenal atasAktivisme demokrasi penangkapan 2011, penangkapan 2013, penahanan 2017 Nguyễn Văn Oai (kelahiran t...

  لمعانٍ أخرى، طالع القلاع (توضيح). قرية القلاع  - قرية -  تقسيم إداري البلد  اليمن المحافظة محافظة المحويت المديرية مديرية ملحان العزلة عزلة بدح السكان التعداد السكاني 2004 السكان 488   • الذكور 263   • الإناث 225   • عدد الأسر 70   • عدد المساكن 69 معلومات...

Final Piala Winners Eropa 1974TurnamenPiala Winners Eropa 1973–1974 Magdeburg Milan 2 0 Tanggal8 Mei 1974StadionDe Kuip, RotterdamWasitArie van Gemert (Belanda)Penonton6.461[1]← 1973 1975 → Final Piala Winners Eropa 1974 adalah pertandingan final ke-14 dari turnamen sepak bola Piala Winners Eropa untuk menentukan juara musim 1973–1974. Pertandingan ini mempertemukan tim Jerman Timur Magdeburg dengan tim Italia Milan dan diselenggarakan pada 8 Mei 1974 di De Kuip, ...

Canadian actress (active 2006–) For other people named Sharon Taylor, see Sharon Taylor (disambiguation). This biography of a living person needs additional citations for verification. Please help by adding reliable sources. Contentious material about living persons that is unsourced or poorly sourced must be removed immediately from the article and its talk page, especially if potentially libelous.Find sources: Sharon Taylor – news · newspapers · books · ...

EnchantOriginal author(s)AbiWord developersDeveloper(s)Enchant developersStable release2.6.2[1] / 28 October 2023; 39 days ago (28 October 2023) Repositorygithub.com/AbiWord/enchant Written inCOperating systemLinux, BSDs, Mac OS X, WindowsTypeSpell checkerLicenseVariant of LGPL[2]Websiteabiword.github.io/enchant/[3] Enchant is a free software project developed as part of the AbiWord word processor with the aim of unifying access to the various existing spe...

Honduran footballer (born 1982) Emil Martínez Drawing of Emil MartinezPersonal informationFull name Emil José Martínez CruzDate of birth (1982-09-17) 17 September 1982 (age 41)Place of birth El Progreso, HondurasHeight 1.71 m (5 ft 7+1⁄2 in)Position(s) Attacking midfielderSenior career*Years Team Apps (Gls)2001–2005 Marathón 105 (30)2005–2006 Alajuelense 24 (4)2006–2008 Marathón 47 (23)2008 Shanghai Shenhua 28 (8)2009 Marathón 7 (1)2009 Beijing Guoan 29 (...

This article needs additional citations for verification. Please help improve this article by adding citations to reliable sources. Unsourced material may be challenged and removed.Find sources: Jane's Combat Simulations – news · newspapers · books · scholar · JSTOR (October 2017) (Learn how and when to remove this template message) Jane's Combat SimulationsTypeBrand of Electronic ArtsFounded1996 Jane's Combat Simulations was a brand of PC flight and c...

هذه المقالة يتيمة إذ تصل إليها مقالات أخرى قليلة جدًا. فضلًا، ساعد بإضافة وصلة إليها في مقالات متعلقة بها. (أبريل 2019) غريغوريو ويبر معلومات شخصية الميلاد 4 يوليو 1916  بوينس آيرس  الوفاة 18 يوليو 1997 (81 سنة)   أوربانا  مواطنة الولايات المتحدة  عضو في الأكاديمية الوطني�...

Motor vehicle Fiat TurbinaOverviewManufacturerFiatAlso calledFiat 8001 TurbinaProduction1954DesignerLuigi Rapi[1]Body and chassisBody style2-door berlinettaLayoutRear mid-engine, rear-wheel-drivePowertrainEngineFiat type 8001 gas turbineDimensionsWheelbase2,400 mm (94.5 in)[2]Length4,370 mm (172.0 in)[2]Width1,610 mm (63.4 in)[2]Height1,255 mm (49.4 in)[2]Kerb weight1,050 kg (2,315 lb)[...

Insular form of the letter S (Ꞅ) The letter Ꞅ (minuscule: ꞅ) is an Insular script form of the letter S. The uppercase is encoded in Unicode at U+A784 [1], and the lowercase is encoded at U+A785 [2]. Insular s Evolution of the Insular s from sigma: ς-s-ʃ-ſ-ꞅ It should not be confused with the long-legged r, U+027C ɼ LATIN SMALL LETTER R WITH LONG LEG, which is an obsolete IPA symbol. vteLatin script History Spread Romanization Roman numerals Ligatures Alphabets (list) Cla...

Swedish language educator, writer, sociologist, translator Martin Samuel Allwood by Igor Pańczuk Martin Samuel Allwood (13 April 1916 – 16 January 1999) was a Swedish language educator, writer, sociologist, translator and professor. He was the father of professors Jens Allwood and Carl Martin Allwood. Biography Martin Allwood came from an international background, something which came full circle to characterize his cosmopolite's life.[1] He was born in Jönköping, the only child ...

Nemzeti Bajnokság I 2010-11Datos generalesSede Hungría HungríaFecha 30 de julio de 201027 de mayo de 2011Edición 109.ªOrganizador Federación Húngara de FútbolPalmarésPrimero Videoton FCSegundo Paksi SETercero FerencvárosDatos estadísticosParticipantes 16Partidos 240Goles 690Goleador André Alves, 24 Cronología NB I 2009-10 Nemzeti Bajnokság I 2010-11 NB I 2011-12 Sitio oficial [editar datos en Wikidata] La Nemzeti Bajnokság I 2010-11 fue la 109.ª temporada de la ...

Argentine political party Federal Commitment Compromiso FederalLeaderAlberto Rodríguez SaáPresidentJosefina AldanaFounded2011; 12 years ago (2011) (as an electoral alliance)2015; 8 years ago (2015) (as a political party)HeadquartersSan Luis ProvinceYouth wingYoung Federal CommitmentIdeologyFederal Peronism[1]Political positionCentre-right[2][3][4]National affiliationUnión por la PatriaSeats in the Chamber of Deputies4...

2009 single by Death Cab for Cutie Grapevine FiresSingle by Death Cab for Cutiefrom the album Narrow Stairs ReleasedFebruary 3, 2009Recorded2007GenreIndie rockLength4:073:37 (Radio Version)LabelAtlantic Records, Barsuk RecordsSongwriter(s)Ben Gibbard, Nick Harmer, Jason McGerrProducer(s)Chris WallaDeath Cab for Cutie singles chronology No Sunlight (2008) Grapevine Fires (2009) Little Bribes (2009) Grapevine Fires is a song by American indie rock band Death Cab for Cutie, the fourth single fro...

Matija Gubec scena śmierci Matija Gubca na placu w Zagrzebiu Pełne imię i nazwisko Ambroz Gubec Data i miejsce urodzenia ok. 1548 Hižakovec Data i miejsce śmierci 15 lutego 1573 Zagrzeb Zawód, zajęcie rolnik (chłop chorwacki)[1] Multimedia w Wikimedia Commons Pomnik Matija Gubca w zagrzebskiej dzielnicy Podsused – Vrapče Matija Gubec, właśc. Ambroz Gubec (ur. ok. 1548 w Hižakovcu, zm. 15 lutego 1573 w Zagrzebiu) – przywódca antyfeudalnego powstania chłopskiego w C...

Ini adalah nama Mandailing, marganya adalah Rangkuti. Ray RangkutiLahirAhmad Fauzi20 Agustus 1969 (umur 54)Mandailing Natal, Sumatera Utara, IndonesiaKebangsaanIndonesiaAlmamaterUIN Syarif Hidayatullah JakartaPekerjaanPengamat politikDikenal atasAktivis, pendiri Lingkar Madani (Lima) Ahmad Fauzi, S.Ag. (lahir 20 Agustus 1969), atau lebih dikenal dengan nama Ray Rangkuti[1] adalah seorang aktivis dan pengamat politik Indonesia. Merupakan alumnus dari UIN Syarif Hidayatullah Jakart...

Mike Hawthorn Persona informo Naskiĝo 10-an de aprilo 1929 (1929-04-10)en Mexborough Morto 22-an de januaro 1959 (1959-01-22) (29-jaraĝa)en Guildford Mortokialo Aŭtomobila akcidento Lingvoj angla Ŝtataneco Unuiĝinta Reĝlando (Britio) Alma mater Ardingly College (en) Familio Edz(in)o – Okupo Okupo piloto de F1 v • d • r John Michael Hawthorn (naskiĝis la 10-an de aprilo, 1929 en Yorkshire, mortis la 22-an de januaro, 1959 en Farnham) estis F1-a piloto. Ĉampiono ...