Die Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 fand am 4. Juni 2009 zusammen mit den britischen Lokalwahlen statt. Sie war Teil der EU-weiten Europawahl 2009, die Wahlergebnisse wurden daher erst am Sonntag, 7. Juni 2009, bekanntgegeben, als die Wahl auch in den übrigen europäischen Staaten vorüber war. Im Vereinigten Königreich wurden dabei 72 der 736 Sitze im Europäischen Parlament vergeben. Sollte die im Vertrag von Lissabon vorgesehene Erweiterung des Parlaments während der Legislaturperiode 2009–14 in Kraft treten, wird außerdem ein weiterer britischer Abgeordneter in das Parlament nachrücken. Die Wahllokale waren zwischen 8 und 23 Uhr geöffnet.[1]
Von den übrigen Parteien wurden lediglich der weit rechts stehenden British National Party (BNP) und der britischen Sektion der europaskeptischen Partei Libertas, die erstmals zur Wahl antrat, noch gewisse Chancen auf einen Einzug in das Parlament zugeschrieben.
Offen ist, ob die Conservative Party nach den Wahlen in der Fraktion der EVP-ED verbleiben wird. Die Konservativen hatten bis 1992 mit den Europäischen Demokraten (ED) eine von der Europäischen Volkspartei (EVP) unabhängige Fraktion gebildet, die sich dann jedoch mit dieser vereinigte. Allerdings vertraten die ED einen deutlich europaskeptischeren Kurs als die EVP. Im Jahr 2005 forderte David Cameron, der später zum Parteichef der Conservative Party gewählt wurde, den Austritt aus der gemeinsamen Fraktion. Dies führte 2006 zur Gründung der Bewegung für Europäische Reform (MER) durch die Conservative Party und die tschechische Partei ODS. Diese MER sollte nach den Wahlen zu einer eigenständigen Europapartei mit einer eigenen Fraktion werden, erfüllte jedoch bis 2009 nicht die dafür nötigen Bedingungen. Als mögliche Alternative wurde daher (neben dem Verbleib in der EVP-ED-Fraktion) auch eine Verbindung der britischen Konservativen mit der kleineren rechtskonservativen Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN), möglicherweise unter einem neuen Namen, diskutiert.
Das politische Vorfeld der Wahlen war geprägt durch eine im Mai 2009 von der Zeitung Daily Telegraph aufgedeckte Spesenaffäre, die alle drei großen britischen Parteien (Labour, Conservatives und Lib-Dems) betraf.[2] In den Umfragen stürzten diese daraufhin teils deutlich ab, sodass verschiedenen Kleinparteien Aussichten auf eine Vermehrung ihrer Sitzzahl zugeschrieben werden. Die schlechten Umfragewerte der Labour-Partei trugen zudem zu einer Regierungskrise bei, bei der in den Tagen unmittelbar um die Wahl mehrere Minister zurücktraten. Auch ein Rücktritt von Premierminister Gordon Brown wurde in der Partei gefordert.[3]
Wahlkreise
Die Wahl erfolgte in 12 Mehrpersonen-Wahlkreisen. Schottland, Wales und Nordirland bildeten jeweils einen Wahlkreis. England war in 9 Wahlkreise unterteilt, die den Regionen Englands entsprachen
1 = Die Conservative Party und die Ulster Unionist Party traten nach der Wahl der neu gegründeten europäischen Partei AECR und der neuen Fraktion ECR bei.
2 = Die United Kingdom Independence Party (UKIP) wurde nach der Wahl Mitglied der neu gegründeten Fraktion EFD.
Wahlbeteiligung
Von 45.315.669 Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich gingen 15.625.823 zur Wahl, was einer Wahlbeteiligung von 34,5 % entspricht.[4] In Großbritannien lag die Wahlbeteiligung bei 34,3 % und in Nordirland bei 42,8 %.[7]
Umfragen
Die folgenden Umfragen beziehen sich lediglich auf Großbritannien (ohne Nordirland):
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