Die Partei wurde von ehemaligen Mitgliedern der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) gegründet, die mit den programmatischen und personellen Veränderungen der SED bei der Verwandlung zur Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) im Dezember 1989 / Januar 1990 nicht einverstanden waren.[4] Sie benannte sich nach der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), die 1918 gegründet und 1946 auf den Gebieten der Sowjetischen Besatzungszone und Berlins mit der SPD zur SED zwangsvereinigt worden war. Um ihren Anspruch als deren Nachfolgepartei zu unterstreichen, bediente sich die Neugründung der Symbole der historischen KPD und zählte deren Parteitage fort, von denen der letzte, der XV., am Vorabend der Zwangsvereinigung im April 1946 stattgefunden hatte. Zudem forderte sie nach der deutschen Wiedervereinigung erfolglos eine Rückgabe des von der KPD 1946 in die SED eingebrachten Vermögens.[5]
Vorsitzende waren ab 1990 Klaus Sbrzesny,[6] bis 1992 Ekkehard Uhlmann,[7] danach Hans Wauer, Werner Schleese, Wolfgang Fittinger (vom Mai 2006 bis zum XXV. Parteitag als amtierender Vorsitzender)[8] ab 2007 Dieter Rolle[9] und ab 2013 Torsten Schöwitz (zunächst kommissarisch).[10][11]
Bei der Volkskammerwahl 1990 verfehlte sie mit 0,08 Prozent der Stimmen den Einzug in das erste frei gewählte Parlament der DDR.
In den Westzonen und der Bundesrepublik hatte die KPD bis zu ihrem Verbot im August 1956 fortbestanden. In den 1970er Jahren hatten sich dort einige K-Gruppen den durch das Verbot freigewordenen Namen „Kommunistische Partei Deutschlands“ zugelegt (1971 bis 1980 die KPD (AO), 1980 bis 1986 die KPD (ML)). Weil diese 1990 nicht mehr existierten, konnte die Partei als „KPD“ konkurrenzlos zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 antreten.[12]
Die KPD ist eine der wenigen politischen Organisationen in Deutschland, die das Wirken Stalins überwiegend positiv beurteilen und die politischen Veränderungen unter Nikita Chruschtschow als „revisionistisch“ ablehnen. Auch bewertet sie die Politik in Nordkorea unter der Kim-Familie positiv.[13]
Einordnung
Der Verfassungsschutz Brandenburg schätzt die Partei als linksextremistisch ein.[14] Ihre Positionen in Bezug auf Stalin und Nordkorea isolieren sie zudem von der Mehrheit anderer linker, sozialistischer und kommunistischer Parteien Deutschlands.[15]
Organisation
Logo des KJVD
Die KPD ist in Parteizellen, Regional- und Landesorganisationen untergliedert. Das höchste Organ der Partei ist der Parteitag.
Zwischen den Parteitagen ist das Zentralkomitee (ZK) das höchste Organ der Partei. Es setzt die Parteitagsbeschlüsse um, vertritt die Partei nach außen, beruft innerparteiliche Kommissionen (zum Beispiel eine Kommission für internationale Zusammenarbeit) ein und wird vom Sekretariat des Zentralkomitees bei der Organisation und Koordination der Parteiarbeit unterstützt. Das Sekretariat übernimmt zwischen den Plenarsitzungen des ZK dessen Aufgaben.[16]
Es existieren gegenwärtig 10 Landesorganisationen der KPD in 11 Bundesländern: in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und an der Wasserkante (Hamburg und Schleswig-Holstein).
Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation der KPD.
Die KPD gibt als Zentralorgan die monatlich erscheinende Zeitung Die Rote Fahne mit der Rubrik Der Jungkommunist sowie in Broschürenform die Schriftenreihe der KPD heraus.
Von 2004 bis 2014 vertrat der Landesvorsitzende Siegfried Kutschik die KPD im Stadtrat von Zeitz.[20][21]
Vor der Bundestagswahl 2013 erreichte die Partei nicht die für die Aufstellung einer Landesliste in Berlin erforderlichen 2000 Unterschriften.[22]
Parteifinanzen und Vermögen
Die Partei hat aufgrund ihrer geringen Anzahl an Stimmen bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen keinen Anspruch auf Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung. In der Bundestagsdrucksache 18/1080 ist der Rechenschaftsbericht des Jahres 2012 aufgeführt.[23] Demnach erhielt die Partei in diesem Jahr rund 17.000 Euro, darunter
Mitgliedsbeiträge: 63,66 %
Spenden: 15,04 %
Einnahmen aus Veranstaltungen und Verkauf von Druckschriften: 21,30 %
Das Reinvermögen wurde für 2012 mit rund 5600 Euro angegeben.
Nach dem vergeblichen Versuch eines Wahlbündnisses mit der Linkspartei.PDS und WASG 2005 trat ein Teil der KPD-Mitglieder aus der Partei aus und gründete im Mai desselben Jahres die Kommunistische Partei Deutschlands (Bolschewiki) (KPD (B)).
2006 traten die KPD und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gegen den Widerstand der DKP-Parteiführung gemeinsam zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an. 2008 scheiterten Bestrebungen zu einer Wiedervereinigung von KPD und KPD (B). Auf Betreiben der ehemaligen DKP-Mitglieder Frank Flegel und Michael Opperskalski gründete sich im Herbst 2008 die Kommunistische Initiative, um einen Einigungsprozess mit dem längerfristigen Ziel der Bildung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei in Gang zu setzen. Dieser Gruppe schlossen sich zunächst zahlreiche Mitglieder der KPD und KPD (B) sowie einzelne DKP-Mitglieder, Personen aus den Nachfolgeorganisationen der KPD/ML und parteilose Kommunisten an. 2010 spaltete sich die Kommunistische Initiative – Gera 2010 ab, der sich viele der KPD-Mitglieder anschlossen.
Die KPD(B) löste sich 2011 auf und rief ihre Mitglieder dazu auf, sich der Kommunistischen Initiative anzuschließen. Sie arbeiteten dort im Arbeitskreis Einheit mit, lösten sich aber bereits im April 2012 wieder von der Kommunistischen Initiative[41] und wirkten danach selbstständig unter dem Namen Arbeitskreis Einheit.[42]
Im Dezember 2024 kam es zu einer ganzen Reihe von Parteiaustritten. Unter anderem traten die ideologische Kommission, die internationale Kommission, die operative Chefredaktion der Parteizeitung "Die Rote Fahne" und der stellvertretende Parteivorsitzende aus.[43]
↑Andreas Schulze: Kleinparteien in Deutschland. Aufstieg und Fall nicht-etablierter politischer Vereinigungen. Deutscher Univiversitäts-Verlag, Wiesbaden 2004, ISBN 3-8244-4558-1, S. 133 f., dort auch das Folgende.
↑Steffen Kailitz: Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004, ISBN 3-322-80547-6, S. 63.
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