Eidgenössische Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»

Die eidgenössische Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» war eine von der Grünen Partei der Schweiz initiierte Volksinitiative, die eine Einfügung eines Artikels 104a (Lebensmittel) in die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft anstrebte. Die Initiative erreichte bei der Abstimmung am 23. September 2018 keine Mehrheit.

Logo

Ziele

Mit dem Zusatz zum Artikel 104 (Landwirtschaft) sollte der Bund verpflichtet werden, «das Angebot an Lebensmitteln, die von guter Qualität und sicher sind und die umwelt- und ressourcenschonend, tierfreundlich und unter fairen Arbeitsbedingungen hergestellt werden», zu stärken.

Hierzu sollte er unter anderem

  • Anforderungen an die Produktion und die Verarbeitung festlegen,
  • sicherstellen, dass importierte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die als Lebensmittel verwendet werden, diesen Anforderungen genügen und dabei Erzeugnisse aus fairem Handel und bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben begünstigen,
  • dafür sorgen, dass negative Auswirkungen des Transports und der Lagerung von Lebens- und Futtermitteln auf Umwelt und Klima reduziert werden,
  • Zielvereinbarungen mit der Lebensmittelwirtschaft treffen,
  • die Verarbeitung und die Vermarktung regional und saisonal produzierter Lebensmittel fördern und
  • Massnahmen zur Eindämmung der Lebensmittelverschwendung treffen.

Die Fair-Food-Initiative wurde von Organisationen aus der Landwirtschaft, dem Konsumentenschutz, der Entwicklungszusammenarbeit und dem Tierschutz unterstützt. Sie war die dritte eingereichte Volksinitiative zum Thema Ernährung in einem Zeitraum von zwei Jahren.

Wortlaut der Initiative

Art. 104a Lebensmittel

1 Der Bund stärkt das Angebot an Lebensmitteln, die von guter Qualität und sicher sind und die umwelt- und ressourcenschonend, tierfreundlich und unter fairen Arbeitsbedingungen hergestellt werden. Er legt die Anforderungen an die Produktion und die Verarbeitung fest.

2 Er stellt sicher, dass eingeführte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die als Lebensmittel verwendet werden, grundsätzlich mindestens den Anforderungen nach Absatz 1 genügen; für stärker verarbeitete und zusammengesetzte Lebensmittel sowie für Futtermittel strebt er dieses Ziel an. Er begünstigt eingeführte Erzeugnisse aus fairem Handel und bodenbewirtschaftenden bäuerlichen Betrieben.

3 Er sorgt dafür, dass die negativen Auswirkungen des Transports und der Lagerung von Lebens- und Futtermitteln auf Umwelt und Klima reduziert werden.

4 Er hat insbesondere folgende Befugnisse und Aufgaben:

a. Er erlässt Vorschriften zur Zulassung von Lebens- und Futtermitteln und zur Deklaration von deren Produktions- und Verarbeitungsweise.
b. Er kann die Vergabe von Zollkontingenten regeln und Einfuhrzölle abstufen.
c. Er kann verbindliche Zielvereinbarungen mit der Lebensmittelbranche, insbesondere mit Importeuren und dem Detailhandel, abschliessen.
d. Er fördert die Verarbeitung und die Vermarktung regional und saisonal produzierter Lebensmittel.
e. Er trifft Massnahmen zur Eindämmung der Lebensmittelverschwendung.

5 Der Bundesrat legt mittel- und langfristige Ziele fest und erstattet regelmässig Bericht über den Stand der Zielerreichung. Werden diese Ziele nicht erreicht, so trifft er zusätzliche Massnahmen oder verstärkt die bestehenden.

Art. 197 Ziff. 12

12. Übergangsbestimmung zu Artikel 104a (Lebensmittel)

Tritt innert drei Jahren nach Annahme von Artikel 104a durch Volk und Stände kein Ausführungsgesetz in Kraft, so erlässt der Bundesrat die Ausführungsbestimmungen auf dem Verordnungsweg.[1]

Verlauf

Nach einer Vorprüfung wurden ab 27. Mai 2014 Unterschriften gesammelt und die Initiative am 26. November 2015 eingereicht, worauf am 8. Dezember 2015 das Zustandekommen festgestellt wurde.[2]

Einige Forderungen aus der Fair-Food-Initiative wurden in den vom Volk angenommenen Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Initiative des Bauernverbandes zur Ernährungssicherheit aufgenommen, weshalb dieser die Fair-Food-Initiative nun als unnötig betrachtete.

Der Bundesrat empfahl im Oktober 2016 ohne Gegenvorschlag, die Initiative abzulehnen. Ihr Anliegen wurde zwar grundsätzlich begrüsst. Sie sei aber unvereinbar mit internationalen Verpflichtungen und erfordere ein aufwändiges, in der Praxis nicht umsetzbares Kontrollsystem.[3] Der Argumentation schloss sich im Mai 2017 die Empfehlung der vorberatenden Nationalratskommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK-N)[4] an. Dieser folgend entschied Ende September 2017 auch der Nationalrat, die Initiative Volk und Ständen zur Ablehnung zu empfehlen.[5] Dem schloss sich auch der Ständerat im Februar 2018 an. Am 16. März 2018 beendete das Parlament mit den Schlussabstimmungen seine Beratungen der Volksinitiative.

Der Bundesrat legte den 23. September 2018 als Termin fest, an dem die Initiative zur Abstimmung vor Volk und Stände kommt.[6][7][8]

Positionen der politischen Parteien

Die Ja-Parole hatten die SP, die Grünen, die EVP und die PdA beschlossen. Die Initiative wurde abgelehnt von FDP, CVP, SVP und BDP. Grünliberale und CSP Obwalden entschlossen sich zur Stimmfreigabe.

Meinungsumfragen

Institut Auftraggeber Datum Ja Eher Ja Unentschieden
Keine Antwort 		Eher Nein Nein
LeeWas GmbH Tamedia 7. September 2018 37 6 1 5 51
GfS Bern SRG SSR 2. September 2018 30 23 2 17 28
LeeWas GmbH Tamedia 24. August 2018 40 15 3 9 33
LeeWas GmbH Tamedia 7. August 2018 41 23 3 13 20
GfS Bern SRG SSR 5. August 2018 44 34 2 13 7

Bemerkungen: Angaben in Prozent. Das Datum bezeichnet den mittleren Zeitpunkt der Umfrage, nicht den Zeitpunkt der Publikation der Umfrage.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnisse nach Kantonen

Die Volksinitiative erreichte mit 38,8 Prozent der abgegebenen Stimmen keine Mehrheit.[9]

  • Ja (4 0/2 Stände)
  • Nein (16 6/2 Stände)
    • Fair-Food-Initiative – vorläufige amtliche Endergebnisse[10]
    Kanton Ja (%) Nein (%) Beteiligung (%)
    Kanton Aargau Aargau 28,8 71,2 35,6
    Kanton Appenzell Ausserrhoden Appenzell Ausserrhoden 32,6 67,4 39,8
    Kanton Appenzell Innerrhoden Appenzell Innerrhoden 23,3 76,7 31,3
    Kanton Basel-Landschaft Basel-Landschaft 33,5 66,5 35,6
    Kanton Basel-Stadt Basel-Stadt 42,8 57,2 42,9
    Kanton Bern Bern 36,9 63,1 34,7
    Kanton Freiburg Freiburg 48,7 51,3 33,8
    Kanton Genf Genf 63,9 36,1 39,7
    Kanton Glarus Glarus 32,9 67,1 28,6
    Kanton Graubünden Graubünden 29,6 70,4 37,6
    Kanton Jura Jura 58,9 41,1 30,6
    Kanton Luzern Luzern 28,9 71,1 38,2
    Kanton Neuenburg Neuenburg 57,1 42,9 33,7
    Kanton Nidwalden Nidwalden 22,5 77,5 40,2
    Kanton Obwalden Obwalden 20,4 79,6 42,0
    Kanton Schaffhausen Schaffhausen 34,4 65,6 59,6
    Kanton Schwyz Schwyz 22,6 77,4 38,8
    Kanton Solothurn Solothurn 31,2 68,8 35,3
    Kanton St. Gallen St. Gallen 29,8 70,2 37,3
    Kanton Tessin Tessin 42,7 57,3 40,7
    Kanton Thurgau Thurgau 28,9 71,1 35,9
    Kanton Uri Uri 25,8 74,2 27,7
    Kanton Waadt Waadt 63,8 36,2 38,1
    Kanton Wallis Wallis 38,5 61,5 35,8
    Kanton Zug Zug 27,4 72,6 44,7
    Kanton Zürich Zürich 35,3 64,7 39,8
    Eidgenössisches Wappen ÜÜÜSchweizerische Eidgenossenschaft 38,7 61,3 37,0

    Nachbefragung der Stimmenden

    Eine Befragung nach der Abstimmung (VOTO-Studie) ergab, dass eine deutliche Mehrheit der Stimmenden die Kernanliegen der Vorlage unterstützte. Abgelehnt wurde die Initiative aber wegen der Sorge vor steigenden Lebensmittelpreisen und Zweifeln an ihrer Praktikabilität.[11]

    Einzelnachweise

    1. ↑ Eidgenössische Volksinitiative 'Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)'. Bundeskanzlei, abgerufen am 5. Februar 2022.
    2. ↑ Schweizerische Bundeskanzlei: Eidgenössische Volksinitiative 'Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)'
    3. ↑ Bundesrat lehnt Fair-Food-Initiative ab. (Memento des Originals vom 1. Oktober 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/mobile2.tagesanzeiger.ch Tages-Anzeiger, 26. Oktober 2016.
    4. ↑ Nein zur Fair-Food-Initiative. Website des Schweizer Parlaments.
    5. ↑ Geschäft 16.073 Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative). Volksinitiative. In: parlament.ch. Abgerufen am 1. Oktober 2017.
    6. ↑ Bundeskanzlei BK: Abstimmungsvorlagen für den 23. September 2018. Abgerufen am 13. Mai 2018.
    7. ↑ Ja zur Fair-Food-Initiative! auf fair-food.ch (Memento des Originals vom 13. Mai 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/fair-food.ch, 16. März 2018.
    8. ↑ Bundeskanzlei: Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)», 16. März 2018.
    9. ↑ SwissInfo:Schweizer Stimmvolk goutiert Fair-Food-Initiative nicht
    10. ↑ Volksinitiative vom 26.11.2015 «Für gesunde sowie umweltfreundliche und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)». Schweizerische Bundeskanzlei, abgerufen am 30. September 2018.
    11. ↑ Publikationen und Daten – Voto. Abgerufen am 18. November 2018 (deutsch).

    Read other articles:

    Batang Tembesi

    Batang TembesiSungai Tembesi, Tembesi RiverKapal sedang berlayar di Sungai Batang Tembesi sekitar tahun 1939.Lokasi mulut sungaiTampilkan peta SumatraBatang Tembesi (Indonesia)Tampilkan peta IndonesiaLokasiNegaraIndonesiaProvinsiJambiCiri-ciri fisikHulu sungaiGunung Masurai - lokasiKabupaten Merangin Muara sungaiBatang Hari - lokasiKabupaten BatanghariInformasi lokalZona waktuWIB (UTC+7)GeoNames1624221 Batang Tembesi adalah sungai di provinsi Jambi, pulau Sumatra, Indonesi...

     

    Jan Egeland

    Jan EgelandUN Humanitarian OfficialLahir12 September 1957 (umur 66)Stavanger, NorwegiaAlmamaterUniversitas OsloUniversitas California, BerkeleyPekerjaanSekretaris Jenderal dari Dewan Pengungsi NorwegiaDikenal atasPekerjaan kemanusiaanPartai politikPartai Buruh Jan Egeland (lahir 12 September 1957) adalah Wakil Sekretaris Jenderal untuk Urusan Kemanusiaan dan Koordinator Bantuan Darurat Perserikatan Bangsa-Bangsa. Egeland diangkat pada Juni 2003 oleh Sekretaris Jenderal PBB Kofi Annan un...

     

    Padungku

    Petani bersama kerbau di wilayah Suku Bare'e Sajian inuyu, campuran beras dan goraka (jahe) setelah dibakar dengan bambu di wilayah Suku Bare'e Perayaan padungku di wilayah tanaNto Bare'e Padungku (Mompadungku)[1] (ejaan Van Ophuijsen: Mompadoengkoe, Mopadoekoe, Padoengkoe) adalah Pesta panen Suku Bare'e sebagai ungkapan rasa syukur dan kegembiraan para petani atas hasil panen yang diperoleh, dan suku bare'e berasal dari Kabupaten Tojo Una-Una. Pesta Panen Mompadungku dahulunya di Toj...

    Botana pipi putih

    Botana pipi putih Acanthurus nigricans Status konservasiRisiko rendahIUCN177969 TaksonomiKerajaanAnimaliaFilumChordataKelasActinopteriOrdoPerciformesFamiliAcanthuridaeGenusAcanthurusSpesiesAcanthurus nigricans (Linnaeus, 1758) Tata namaProtonimChaetodon nigricans lbs Botana pipi putih, [2] juga dikenal sebagai botana sirip emas atau botana bintik kuning ( Acanthurus nigricans ), adalah ikan tang terkait karang yang ditemukan dari kawasan Indo-Pasifik tengah hingga pantai Pasifik timur...

     

    Topan dan Aisyah

    Topan dan AisyahPoster resmiGenre Drama Roman Religi Fantasi PembuatMNC PicturesSkenarioAviv ElhamSutradaraIip S. HananPemeran Syakir Daulay Tissa Biani Imelda Therine Firda Razak Athalla Naufal Penggubah lagu temaArmadaLagu pembukaPergi Pagi Pulang Pagi oleh ArmadaLagu penutupPergi Pagi Pulang Pagi oleh ArmadaPenata musikJoseph S. DjafarNegara asalIndonesiaBahasa asliBahasa IndonesiaJmlh. musim1Jmlh. episode16 (daftar episode)ProduksiProduser eksekutif Filriady Kusmara Rista Ferina Pr...

     

    العلاقات الجيبوتية الكولومبية

    العلاقات الجيبوتية الكولومبية جيبوتي كولومبيا   جيبوتي   كولومبيا تعديل مصدري - تعديل   العلاقات الجيبوتية الكولومبية هي العلاقات الثنائية التي تجمع بين جيبوتي وكولومبيا.[1][2][3][4][5] مقارنة بين البلدين هذه مقارنة عامة ومرجعية للدولتين: وجه ...

    Tony P. Hall

    American politician (born 1942) Tony P. Hall7th United States Ambassador to United Nations Agencies for Food and AgricultureIn officeSeptember 12, 2002 – April 5, 2006PresidentGeorge W. BushPreceded byGeorge McGovernSucceeded byGaddi VasquezMember of the U.S. House of Representativesfrom Ohio's 3rd districtIn officeJanuary 3, 1979 – September 9, 2002Preceded byCharles W. Whalen Jr.Succeeded byMike TurnerMember of the Ohio Senatefrom the 6th districtIn officeJ...

     

    XMPP

    Communications protocol for message-oriented middleware Not to be confused with XAMPP, a web server software stack, or Extreme Memory Profile (XMP), a memory overclocking standard. XMPPInternational standardRFC 6120 (Core) (2011) RFC 6121 (IM & Presence) (2011) RFC 7622 (Address Format) (2015) RFC 3922 (CPIM) (2004) RFC 3923 (Encryption) (2004)Introduced1999; 25 years ago (1999)IndustryInstant messagingWebsitexmpp.org Extensible Messaging and Presence Protocol (XMPP, ori...

     

    Bonaventure Kalou

    Bonaventure Kalou Nazionalità  Costa d'Avorio Altezza 182 cm Calcio Ruolo Attaccante Termine carriera 1º gennaio 2010 - giocatore CarrieraSquadre di club1 1996-1997 ASEC Mimosas35 (6)1997-2003 Feyenoord149 (35)2003-2005 Auxerre63 (19)2005-2007 Paris Saint-Germain55 (11)2007 Lens4 (0)2007-2008 Al-Jazira1 (1)2008-2010 Heerenveen23 (2)Nazionale 1997 Costa d'Avorio U-20? (?)1998-2006 Costa d'Avorio47 (12)Palmarès  Coppa d'Africa Argento Egitto 2006...

    طواف روماندي 2023

    طواف روماندي 2023 تفاصيل السباقسلسلة76. طواف رومانديمنافسةطواف العالم للدراجات 2023 2.UWT‏مراحل6التواريخ25 – 30 أبريل 2023المسافات691٫57 كمالبلد سويسرانقطة البدايةPort-Valais [الإنجليزية]‏نقطة النهايةجنيفالفرق22عدد المتسابقين في البداية154عدد المتسابقين في النهاية119متوسط السرعة...

     

    Wat Mai Suwannaphumaham

    Tampak luar Wat Mai Suwannaphumaham Patung Budha yang ada di Vat Mai Suwannaphumaham Wat Mai Suwannaphumaham (bahasa Lao: ວັດໃໝ່ສຸວັນນະພຸມມາຣາມ) atau sering disebut dengan Wat Mai (Biara Baru) adalah salah satu kuil terbesar dan terindah yang ada di Luang Prabang, tepatnya pada lokasi pusat. Kuil ini berada di depan pasar malam dan di samping istana kerajaan.[1] Sejarah Wat Mai dibangun pada akhir abad XVII oleh raja Anourout, kemudian dip...

     

    Cacoma Knight in Bizyland

    1992 video game 1992 video gameCacoma Knight in BizylandNorth American box art by Greg MartinDeveloper(s)Affect[2][1]Publisher(s)JP: Datam Polystar[2]NA: SETA Corporation[2][1]Composer(s)Takahiro Wakuta[3]Platform(s)Super NESReleaseJP: November 21, 1992[2]NA: 1993[1]Genre(s)Puzzle ActionMode(s)Single player[1]Multiplayer[1] Cacoma Knight in Bizyland, known in Japan as Cacoma Knight (カコマ☆ナイト, Kakoma N...

    Kiwi

    Kiwi Klasifikasi ilmiah Kerajaan: Animalia Filum: Chordata Kelas: Aves Infrakelas: Palaeognathae Ordo: ApterygiformesHaeckel, 1866 Famili: ApterygidaeGray, 1840[1] Genus: ApteryxShaw, 1813 Spesies tipe Apteryx australisShaw, 1813[2] Spesies Apteryx haastii Apteryx owenii Apteryx rowi Apteryx australis Apteryx mantelli Sinonim[3] Stictapteryx Iredale & Mathews, 1926 Kiwi Verheyen, 1960 Pseudapteryx Lydekker 1891 Kiwi adalah spesies lain dari burung tidak dapat terb...

     

    Bangko Sentral ng Pilipinas

    Bank Sentral FilipinaBangko Sentral ng PilipinasLogo BSPKantor pusatRoxas Boulevard, Manila, FilipinaKoordinatKoordinat: 14°33′42″N 120°59′16″E / 14.56154°N 120.98767°E / 14.56154; 120.98767Didirikan3 Juli 1993GubernurBenjamin E. DioknoNegara FilipinaMata uangPeso FilipinaPHP (ISO 4217)Cadangan$83.000.000.000 (April 2013)Suku bunga bank3.50%PendahuluCentral Bank of the Philippines(3 Januari 1949-3 Juli 1993)Situs webwww.bsp.gov.ph Bangko Sentral n...

     

    Tod Bunting

    United States Air Force general This article uses bare URLs, which are uninformative and vulnerable to link rot. Please consider converting them to full citations to ensure the article remains verifiable and maintains a consistent citation style. Several templates and tools are available to assist in formatting, such as reFill (documentation) and Citation bot (documentation). (August 2022) (Learn how and when to remove this message) Tod BuntingBorn (1958-10-07) October 7, 1958 (age 65)Wi...

    Synthesizer

    Electronic musical instrument This article is about the musical instrument. For other uses, see Synthesizer (disambiguation). Synth redirects here. For other uses, see Synth (disambiguation). Early Minimoog by R.A. Moog Inc. (c. 1970) A synthesizer (also spelled synthesiser)[1] is an electronic musical instrument that generates audio signals. Synthesizers typically create sounds by generating waveforms through methods including subtractive synthesis, additive synthesis and frequ...

     

    梅拉蒂·达伊瓦·奥克塔维亚尼

    梅拉蒂·达伊瓦·奥克塔维亚尼Melati Daeva Oktavianti基本資料代表國家/地區 印度尼西亞出生 (1994-10-28) 1994年10月28日（29歲）[1] 印度尼西亞万丹省西冷[1]身高1.68米（5英尺6英寸）[1]握拍右手[1]主項：女子雙打、混合雙打職業戰績48勝–27負（女雙）109勝–56負（混雙）最高世界排名第4位（混雙-普拉文·喬丹）（2020年3月17日[2]）現時世界排名第...

     

    Mañagaha

    United States historic placeMañagaha Island Historic DistrictU.S. National Register of Historic PlacesU.S. Historic district MañagahaNearest cityGarapan, SaipanArea100 acres (40 ha)NRHP reference No.84000425[1]Added to NRHPNovember 5, 1984 Mañagaha (or Managaha) is a small islet which lies off the west coast of Saipan within its lagoon in the Northern Mariana Islands. Although it has no permanent residents, Mañagaha is popular among Saipan's tourists as a day-trip d...

    ホワイトシティ・スタジアム

    ホワイトシティ・スタジアムWhite City StadiumGreat Stadium 施設情報所在地 ホワイトシティ, ロンドン, イングランド位置 座標: 北緯51度30分49.03秒 西経0度13分38.64秒 / 北緯51.5136194度 西経0.2274000度 / 51.5136194; -0.2274000起工 1907年開場 1908年閉場 1983年取り壊し 1985年グラウンド 芝使用チーム、大会 1908 ロンドンオリンピック1966 FIFAワールドカップ収容人員 68,000人 �...

     

    هيئة النزاهة الاتحادية

    هذه المقالة تحتاج للمزيد من الوصلات للمقالات الأخرى للمساعدة في ترابط مقالات الموسوعة. فضلًا ساعد في تحسين هذه المقالة بإضافة وصلات إلى المقالات المتعلقة بها الموجودة في النص الحالي. (أكتوبر 2022) هيئة النزاهة الاتحادية تفاصيل الوكالة الحكومية المركز بغداد  الإدارة موقع ...