Das Panafrikanische Parlament (englisch Pan-African Parliament, oft auch kurz: PAP) ist ein parlamentarisches Organ[1] der Afrikanischen Union (AU) mit 255 Abgeordneten aus allen Mitgliedstaaten.[2]
Das Panafrikanische Parlament bestand anfangs aus 202 Vertretern von 41 der insgesamt 53 Mitgliedstaaten der AU. 2008 gehörten ihm Vertreter von 47 Mitgliedstaaten an, die jeweils 5 Mitglieder in das Parlament entsandten.[4] 2018 sind es Mitglieder aus allen 55 Mitgliedstaaten der AU.[2] Die AU beschloss im Juli 2004 auf einem Gipfeltreffen in Addis Abeba, dass das Panafrikanische Parlament zweimal im Jahr in der südafrikanischen Ortschaft Midrand im Norden der MetropolgemeindeCity of Johannesburg tagen soll. Es kann jedoch auf Einladung auch an anderen Orten tagen, so zum Beispiel bei der ersten Sitzung des fünften Parlamentes am 22. Oktober 2018 im Kigali Convention Centre in Ruanda.[5]
Das Parlament verfügt bislang über keine Gesetzgebungsbefugnisse, sondern hat lediglich eine beratende Funktion. 2010 sollten Legislativbefugnisse hinzukommen, was jedoch bisher nicht geschah.[6] 2014 wurde ein Protokoll auf den Weg gebracht, das die Befugnisse des Parlaments ausweiten soll, das Malabo Protocol. Es tritt 30 Tage, nachdem eine einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten das Protokoll ratifiziert hat, in Kraft. Um dieses Ziel zu erreichen, sind 28 Staaten nötig, bisher haben 14 das Protokoll ratifiziert (Stand: Juni 2022).[7][8]
Zielsetzungen
Das Parlament hat die Aufgabe, die Politik und die Ziele der AU umzusetzen. Es soll die Menschenrechte und die Demokratie in Afrika fördern, Bedingungen für Frieden, Sicherheit, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung schaffen, die Eigenständigkeit und den Wirtschaftsaufschwung sowie den Gemeinsinn unter den afrikanischen Völkern voranbringen und sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Vorgaben für Good Governance einhalten. Zudem soll es die afrikanische Bevölkerung über diese Zielsetzungen informieren und mit den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften zusammenarbeiten.
Legislaturperioden
Bisher gab es fünf Legislaturperioden. Die Erste war von 2004 bis 2009, die Zweite von 2009 bis 2012, die Dritte von 2012 bis 2015, die Vierte von 2015 bis 2018 und die Fünfte startete 2018.[9]
Ausschüsse
2004 wurde in Addis Abeba zusätzlich die Einrichtung von zehn permanenten Ausschüssen des Panafrikanischen Parlaments, die sich mit verschiedenen Lebensbereichen in Afrika befassen sollen, beschlossen:
Ausschuss für Agrarwirtschaft, Ackerbau, Bodenschätze und Umwelt
Ausschuss für Geld- und Finanzangelegenheiten
Ausschuss für Handels-, Zoll- und Einwanderungsangelegenheiten
Ausschuss für Zusammenarbeit, Internationale Beziehungen und Konfliktbewältigung
Ausschuss für Transport, Industrie, Kommunikation, Energie, Wissenschaft und Technologie
Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Sozialordnung
Ausschuss für Bildung, Kultur, Tourismus und Personal
Ausschuss für Geschlechter, Familie, Jugend und Menschen mit Erwerbsunfähigkeiten
↑Pan-African Parliament. Homepage der Afrikanischen Union, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 25. Oktober 2018; abgerufen am 24. Oktober 2018 (englisch).Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/au.int
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