Die Partei Die Einheit (Eigenschreibweise: DIE EINHEIT) war eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 23. März 2013 in Köln als Aussiedler und Migranten Partei Deutschland – EINHEIT gegründet.[2]
Die Partei setzte sich in erster Linie für Aussiedler und Spätaussiedler ein. Der Vorsitzende Dimitri Rempel war stellvertretender Vorsitzender des Kölner Integrationsrats und zehn Jahre lang SPD-Mitglied,[3] bevor er die Partei Die Einheit gründete. Nach eigenen Angaben trat die Partei ein für eine „systematische Weiterentwicklung des Bildungssystems in Deutschland“, für „Bekämpfung der Altersarmut“ durch eine „Umgestaltung der Mindestrente-Regelung“, für den „Schutz [...] vor staatlicher Überregulierung“ kleinerer Unternehmen, für eine „klare Regelung der legalen Einwanderung“ und „entschlossene Eindämmung der illegalen Migration“. Die Partei wandte sich gegen das geplante TTIP-Abkommen.[4]
Im Parteiprogramm wurden außerdem „erhöhte Strafen für alle Straftaten, die von Pädophilien [sic], Mördern und Rückfalltäter [sic] begangen werden“, und „die Einführung einer früheren strafrechtlichen Verantwortung für schwere und sehr schwere Verbrechen, die von Kindern und Jugendlichen begangen sind [sic] (jetzt – ab 14 Jahren)“, gefordert.[5]
Weiterhin forderte das Grundsatzprogramm im Themenbereich Energie, Umwelt und Naturschutz u. a. die Erlaubnis zum „freien Fischfang in allen Gewässern Deutschlands“ oder die „Strafe für den falschen Müllauswurf und Nichtbeseitigung des Hundekots zu erhöhen“.[6]
Laut Bundeswahlleiter hatte die Partei im Jahr 2016 Landesverbände in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bayern, Saarland, Niedersachsen und Hamburg[5] und war nach eigenen Angaben in „23 Städten in 10 Bundesländern“ aktiv.
Inzwischen ist Die Einheit nicht mehr im Parteienverzeichnis des Bundeswahlleiters aufgelistet.[8] Ein Auflösungsdatum ist bisher nicht bekannt geworden.
Kritik
Die Partei stand wiederholt in der Kritik, ein verlängerter Arm des Putin-Regimes in Russland zu sein, mit dem Ziel, die deutsche Innenpolitik zu beeinflussen. Insbesondere im Vorlauf zur Bundestagswahl 2017 wurde diese Kritik laut.[9][10] Die Partei selbst konnte mangels Unterstützungsunterschriften nicht an der Wahl teilnehmen.
Die Partei fiel mit rassistischen Äußerungen auf.[11][12] Der Gründer rief im Anschluss die rechtsextreme Chriskon („Christlich konservativ“) ins Leben.[13]
↑DIE EINHEIT. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 13. Juni 2017; abgerufen am 24. Juni 2017.Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/parteieinheit.com
↑Igor Eidman: Einflussversuche des Kreml vor der Wahl: Russischer Sturm auf den Bundestag. In: Neue Zürcher Zeitung. Zürich 23. Juni 2017 (nzz.ch [abgerufen am 24. Juni 2017]).
