Bei den Präsidentschaftswahlen in Niger 2020/2021 wird mittels Direktwahl der StaatspräsidentNigers gewählt. Der erste Durchgang der Wahlen fand am 27. Dezember 2020 und der zweite Durchgang am 21. Februar 2021 statt. Als Wahlsieger ging Mohamed Bazoum (PNDS-Tarayya) hervor.
Die Wahlen fanden regulär mit der auslaufenden zweiten Amtszeit von Staatspräsident Mahamadou Issoufou (PNDS-Tarayya) statt. Verfassungsgemäß hatte der Staatspräsident höchstens zwei Amtszeiten.[1]
Am selben Tag wie der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen fanden die Parlamentswahlen in Niger 2020 statt. Es waren 7,4 Millionen Wähler registriert. Die Anzahl der Wahlbüros betrug etwa 30.000. Es wurden 30 Kandidaten zugelassen, darunter ein Unabhängiger.[2] Der Verfassungsgerichtshof lehnte die Kandidatur von elf Personen unter Berufung auf die Wahlordnung ab. Dieser zufolge waren keine Kandidaturen von Personen möglich, die zu einer Gefängnisstrafe ab einem Jahr verurteilt wurden, weswegen der Oppositionspolitiker Hama Amadou (MODEN-FA Lumana Africa) nicht zugelassen wurde. Wegen einer nicht vorgelegten Quittung für die Zahlung des Wahlkostenbeitrags wurde unter anderem Tahirou Guimba (MODDEL-Ma’aykata) als Kandidat ausgeschlossen.[3]
Ergebnisse
Erster Wahldurchgang
Der erste Wahldurchgang fand am 27. Dezember 2020 statt. Von 7.446.556 registrierten Wählern gingen 5.187.668 zu den Urnen. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 69,67 %. Von den 5.187.668 abgegebenen Stimmzetteln wurden 4.778.573 als gültig und 409.095 als ungültig (bzw. leere Stimmzettel) gewertet.[4]
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Der zweite Wahldurchgang fand am 21. Februar 2021 statt, da keiner der Kandidaten im ersten Durchgang eine absolute Mehrheit erzielte.[5] Am Wahltag wurden sieben Mitglieder der unabhängigen nationalen Wahlkommission getötet, als sie im Dorf Waraw im Westen Nigers mit ihrem Fahrzeug auf eine Landmine fuhren.[6]
Von 7.446.556 registrierten Wählern gingen 4.684.572 zu den Urnen. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,91 %. Von den 5.187.668 abgegebenen Stimmzetteln wurden 5.187.668 als gültig und 197.377 als ungültig (bzw. leere Stimmzettel) gewertet.
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Mahamane Ousmane konnte das Rennen in den Regionen Dosso, Niamey, Tillabéri und Zinder für sich entscheiden, musste sich jedoch Mohamed Bazoum geschlagen geben, der in den Regionen Agadez, Diffa, Maradi und Tahoua vorne lag.[7]
Mahamane Ousmane legte gegen das Endergebnis beim Verfassungsgerichtshof eine Beschwerde ein. Der Gerichtshof wies seine Beschwerde am 21. März 2021 ab.[8] Am 2. April 2021 wurde Mohamed Bazoum als Staatspräsident vereidigt.[9]
↑Arrêt n° 005/CC/ME du 13 novembre 2020. Cour Constitutionnelle de la République du Niger, 13. November 2020 (cour-constitutionnelle-niger.org [PDF; abgerufen am 26. Dezember 2020]).