Pflegegeld

Das Pflegegeld ist in Deutschland und Österreich eine Form der staatlichen Hilfe für pflegebedürftige Menschen.

Im 19. Jahrhundert hingegen war Pflegegeld die übliche Bezeichnung für eine Bezahlung, die kranke oder pflegebedürftige Menschen für die Aufnahme in eine Krankenanstalt und dortige ärztliche Behandlung aufzubringen hatten.[1]

Deutschland

In der Pflegeversicherung können Pflegebedürftige gem. § 37 Abs. 1 Satz 1 SGB XI anstelle der häuslichen Pflegehilfe ein Pflegegeld beantragen. Bei erheblichem Hilfebedarf für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit gewährt die gesetzliche Unfallversicherung ein Pflegegeld gem. § 44 SGB VII. Bei Hilfebedürftigkeit ist das Pflegegeld eine Leistung der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII. Leistungsbezieher, die am Stichtag 31. März 1995 einen Anspruch auf Pflegegeld nach § 69 Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) hatten, erhalten ein sog. Besitzstandspflegegeld.

Werden Hilfen zur Erziehung außerhalb des Elternhauses erbracht, so ist auch der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen sicherzustellen (§ 39 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Diese Leistung wird in der Kinder- und Jugendhilfe ebenfalls als Pflegegeld bezeichnet.[2]

Das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung ist steuerfrei (§ 3 Nr. 1 EStG).

Die steuerliche Behandlung von Pflegegeld für Kinder in Familienpflege wird durch verschiedene BMF-Schreiben geregelt.[3]

Das Pflegegeld ist eine zweckgebundene Leistung, die bei der Ermittlung des Anspruchs auf Prozesskostenhilfe nicht als einzusetzendes Einkommen berücksichtigt wird.[4] Das Pflegegeld ist ferner unpfändbar und zwar sowohl für die pflegebedürftige Person selbst (§ 54 Abs. 3 SGB I) als auch für die Pflegeperson, sofern das Pflegegeld an diese weitergeleitet wird.[5]

Seit dem 1. Januar 2017 wurden die bis dahin geltenden Pflegestufen 0–3 im Zuge des Pflegestärkungsgesetzes 2 durch nunmehr fünf Pflegegrade ersetzt. Dadurch haben sich auch die Leistungen geändert, die pflegebedürftige Menschen seitens der Pflegekassen beziehen.[6]

Österreich

In Österreich ist das Pflegegeld bei Pflegebedürftigkeit eine Leistung des Bundespflegegeldgesetzes[7], das am 19. Jänner 1993 beschlossen wurde und mit 1. Juli 1993 in Kraft trat.[8][9][10]

Als Vorläufer war im Bundesland Vorarlberg der Pflegezuschuss, auch mit sieben Pflegestufen, über Initiative des Landesrates Fredy Mayer, seit dem 1. Jänner 1990 in Kraft, womit die Zuweisungen in Pflegeheime abnahmen und damit eine Alternative zur Pflegeheimunterbringung bewirkt war.[11] Bis 2012 gab es daneben Pflegegeldgesetze in den neun Bundesländern. Diese wurden mit dem 1. Jänner 2012 auf das Bundespflegegeldgesetz übergeleitet. Hierbei kam es zu einer – zunächst unbemerkt gebliebenen – Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen. Die Länder-Pflegegeldgesetze enthielten sogenannte Härtefall-Klauseln, nach denen unter bestimmten Voraussetzungen auch Nicht-Österreicher Anspruch auf Pflegegeld haben (z. B. § 3 Abs. 4 Wiener Pflegegeldgesetz, WPGG).[12] Vom Erfordernis der österreichischen Staatsangehörigkeit konnte abgesehen werden, „wenn das auf Grund der persönlichen oder familiären Verhältnisse (einschließlich der Verhältnisse der eingetragenen Partnerschaft) oder der wirtschaftlichen Verhältnisse der Fremden oder des Fremden zur Vermeidung einer sozialen Härte geboten erschien“ (§ 3 Abs. 4 WPGG). In der Folge wurde im Laufe des Jahres 2012 wiederholt pflegebedürftigen Personen, die in Österreich subsidiären Schutzstatus erhalten hatten, das Pflegegeld verweigert.

Eine jährliche Anpassung an die Inflation steht noch aus.[13][14] Im Jahr 2009 wurde das Pflegegeld erhöht (siehe Tabelle). Es sollte auch eine Neuordnung der Pflegestufen vorgenommen werden, um den tatsächlich höheren Zeitbedarf für Menschen mit Behinderung und/oder Demenz zu berücksichtigen.[15][16][17][18] Der Ministerialentwurf, der in Begutachtung war, wie auch der Vorschlag des Bundesbehindertenbeirats, für die Erschwernis aus Behinderung und/oder Demenz eine Stunde pro Tag vorzusehen, also 30 Stunden für einen Monat, soll auf Vorschlag des Sozialministers auf 25 Stunden reduziert werden.[19] Der Erschwerniszuschlag für schwerstbehinderte Kinder bis zum siebten Lebensjahr beträgt 50 Stunden, bis zum fünfzehnten Lebensjahr 75 Stunden.[20]

Zusätzlich gibt es ab der 3. Pflegestufe des Versicherten für Betreuung zu Hause (Hausbetreuung) eine Förderung für den pflegenden Angehörigen, abhängig vom beruflichen Status.[21]

In Österreich bezogen Ende 2010 über 370.000 Personen Pflegegeld vom Bund, im Juli 2012 waren es bereits über 440.000 Menschen.[22] Dazu kamen (bis Ende 2011) noch Bezieher nach den Pflegegeldgesetzen der Länder, im Jahr 2008 waren dies knapp 60.000.[23]

Pflegestufe Pflegegeld (€ monatlich) Pflegegeld-
bezieher (in %) (1)
(monatl. Pflegebedarf) bis Ende 2008 ab 2009
1 über 50 Stunden 148 154 21,7
2 über 75 Stunden 273 284 34,0
3 über 120 Stunden
(Schwere Behinderung, Rollstuhl)		 422 443 16,4
4 über 160 Stunden
(Blindheit, Rollstuhl mit Stuhl- oder Harninkontinenz)		 633 664 15,3
5 über 180 Stunden
(Dauerbereitschaft, Taubblindheit, Rollstuhl mit Ausfall Armfunktion)		 859 902 8,0
6 über 180 Stunden
(Ständige Tag- und Nachtbetreuung)		 1172 1242 2,8
7 über 180 Stunden
(Keine zielgerichtete Bewegung aller Extremitäten)		 1562 1656 1,7
24-Stunden-Pflege (Förderung, ab der 3. Pflegestufe)
  Selbstständige 225 550
  Unselbstständige 800 1100
Quelle: APA/Hilfswerk[24], HV Pflegeversicherer[23]
(1) 
nur Bezug Bundespflegegeld

Schweiz

Es gibt keine explizite Pflegeversicherung, diese ist Bestandteil der obligatorischen Krankenversicherung.

Italien/Südtirol

2007 wurde in Südtirol[25] mit dem Landesgesetz für Pflegesicherung ein Pflegegeld mit vier Stufen beschlossen, mit 510, 900, 1.350 bzw. 1.800 Euro pro Monat, wobei für die 1. Stufe ein Pflegebedarf von mindestens zwei Stunden täglich festgesetzt wurde.[26]

Einzelnachweise

  1. ↑ Frank Andert (Redaktion): Stadtlexikon Radebeul. Historisches Handbuch für die Lößnitz. Hrsg.: Große Kreisstadt Radebeul. 2., leicht geänderte Auflage. Stadtarchiv, Radebeul 2006, S. 184–185.
  2. ↑ Gerhard Fieseler: § 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen (Memento vom 4. Juni 2016 im Internet Archive) Webseite des Fachzentrums für Pflegekinderwesen Sachsen-Anhalt, abgerufen am 4. Juni 2016.
  3. ↑ Pflegegeld für Kinder in Familienpflege smartsteuer GmbH, Lexikon, abgerufen am 4. Juni 2016
  4. ↑ Das einzusetzende Einkommen mv-justiz, abgerufen am 3. Juni 2016.
  5. ↑ BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2022, AZ IX ZB 12/22
  6. ↑ Neue Pflegegrade ab 2017, abgerufen am 9. Januar 2017
  7. ↑ Bundespflegegeldgesetz → Geltende Fassung
  8. ↑ help.gv.at Pflegevorsorge: Pflegegeld, Pflegende Angehörige, Betreuung zu Hause (Hausbetreuung), Soziale Dienste, Alten- und Pflegeheime
  9. ↑ Dachverband der Behindertenverbände Österreichs@1@2Vorlage:Toter Link/www.oear.or.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven) Klaus Voget: 15 Jahre Pflegegeld in Österreich 1. Juli 2008
  10. ↑ HELP.gv.at zum Pflegegeld
  11. ↑ Der Weg zum Bundespflegegesetz – Vorreiter Vorarlberg, Text: Österreichisches Rotes Kreuz
  12. ↑ http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=LrW&Dokumentnummer=LRWI_S030_000@1@2Vorlage:Toter Link/www.ris.bka.gv.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven)
  13. ↑ BIZEPS Manfred Srb: 2 Prozent mehr Pflegegeld, 12. Oktober 2004
  14. ↑ BIZEPS Auszug aus dem Programm der Österreichischen Bundesregierung: 7. Soziale Herausforderungen, Gesundheit 7.1. Leistbare Pflege und Betreuung, 9. Jänner 2007
  15. ↑ BMSK@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmsk.gv.at (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Mai 2019. Suche in Webarchiven) Geplante Pflegegelderhöhung und Pflegestufenänderung zum 1. Jänner 2009
  16. ↑ BIZEPS Franz-Joseph Huainigg: Wir brauchen maßgeschneiderte Unterstützung für Menschen mit Behinderung. Zur kommenden Pflegegeld-Novelle 6. Juni 2008
  17. ↑ BIZEPS Norbert Hofer: Maximale Erhöhung von 5 %, obwohl Inflationsverlust mittlerweile 20 % beträgt. 30. Juni 2008
  18. ↑ BIZEPS Christine Lapp: Trotz Neuwahlen Beschluss zum Pflegegeld neben vorgezogener Pensionserhöhung zum 1. November 2008 möglich. 10. Juli 2008
  19. ↑ BIZEPS Albert Brandstätter Lebenshilfe: Lebenshilfe bedauert Nivellierung des Erschwerniszuschlages auf 25 Stunden, 16. Dezember 2008.
  20. ↑ BIZEPS Rudolf Hundstorfer: Erschwerniszuschlag für schwerst behinderte Kinder 50 oder 75 Stunden/Monat, 26. Dezember 2008.
  21. ↑ Betreuung zu Hause (Hausbetreuung). In: Bürger/innen » Soziales und Notfälle » Pflegevorsorge. HELP.gv.at, Bundeskanzleramt Österreich, 1. August 2008, abgerufen am 17. August 2008.
  22. ↑ http://www.statistik.at/web_de/statistiken/soziales/sozialleistungen_auf_bundesebene/bundespflegegeld/index.html
  23. ↑ a b Hauptverband der Pflegeversicherer, zit. nach Neuer Höchststand an Pflegegeldbeziehern. In: Salzburger Nachrichten. Nr. 220, 19. September 2008, S. 2.
  24. ↑ nach SN-pur: Familienbeihilfe steigt heuer. In: Salzburger Nachrichten. Nr. 189, 13. August 2008, S. 2.
  25. ↑ Autonome Provinz Bozen Südtirol Webseite zu Familie, Soziales und Gemeinschaft
  26. ↑ BIZEPS Martin Ladstätter: Pflegegeld in Südtirol, 28. Juli 2008

Read other articles:

The Legend of Heroes: Trails into Reverie

The Legend of Heroes: Trails into ReveriePublicacióPlayStation 4: 27 agost 2020 (Japó)Nintendo Switch, Microsoft Windows: 26 agost 2021 (Japó)Nintendo Switch, Microsoft Windows, PlayStation 5, PlayStation 4: 7 juliol 2023 (Amèrica del Nord, Europa)Nintendo Switch, Microsoft Windows, PlayStation 4, PlayStation 5: 14 juliol 2023 (Austràlia) Gènerevideojoc de rol PersonatgesRean Schwarzer Disponible enanglès, coreà, japonès i xinès tradicional Característiques tècniquesPlataformaPlay...

 

Internet

Penyuntingan Artikel oleh pengguna baru atau anonim untuk saat ini tidak diizinkan.Lihat kebijakan pelindungan dan log pelindungan untuk informasi selengkapnya. Jika Anda tidak dapat menyunting Artikel ini dan Anda ingin melakukannya, Anda dapat memohon permintaan penyuntingan, diskusikan perubahan yang ingin dilakukan di halaman pembicaraan, memohon untuk melepaskan pelindungan, masuk, atau buatlah sebuah akun. Pengguna internet per 100 anggota populasi dan PDB per kapita untuk negara-negara...

 

A Love to Kill

A Love to KillPoster promosi untuk A Love to KillGenreMelodrama RomansaDitulis olehLee Kyung-heeSutradaraKim Kyu-taePemeranRainShin Min-ahKim Sa-rangLee Ki-wooPenggubah lagu temaChoi Sung-kwonNegara asalKorea SelatanBahasa asliKoreaJmlh. episode16ProduksiProduserJung Sung-hyoDurasi60 menit pada hari Senin dan Selasa pukul 21:55Rilis asliRilis31 Oktober (2005-10-31) –20 Desember 2005 (2005-12-20) Nama KoreaHangul이 죽일 놈의 사랑 Alih AksaraI juk-il nom-ui sarangMcCune...

Rubella vaccine

Vaccine used to prevent rubella Rubella vaccineMMR vaccine contains rubella vaccineVaccine descriptionTargetRubellaVaccine typeAttenuatedClinical dataTrade namesMeruvax, otherMedlinePlusa601176ATC codeJ07BJ01 (WHO) IdentifiersCAS Number1704526-12-4 YChemSpidernone NY (what is this?)  (verify) Rubella vaccine is a vaccine used to prevent rubella.[1][2] Effectiveness begins about two weeks after a single dose and around 95% of people become imm...

 

Reasuransi Nasional Indonesia

PT Reasuransi Nasional IndonesiaJenisJasa keuanganDidirikanJakarta, Indonesia (1994)Kantorpusat Jakarta, IndonesiaTokohkunciAlbert Jimmy Rotinsulu Presiden DirekturSitus webwww.nasionalre.co.id Reasuransi Nasional Indonesia atau NasionalRe adalah perusahaan reasuransi yang berdiri sejak tahun 1994 dan berkantor pusat di Jakarta. Perusahaan mengawali jejaknya sebagai divisi Reasuransi didalam Asuransi Kredit Indonesia atau Askrindo, dimana divisi ini sudah lahir sejak 1971. Kemudian, divisi in...

 

Синелобый амазон

Синелобый амазон Научная классификация Домен:ЭукариотыЦарство:ЖивотныеПодцарство:ЭуметазоиБез ранга:Двусторонне-симметричныеБез ранга:ВторичноротыеТип:ХордовыеПодтип:ПозвоночныеИнфратип:ЧелюстноротыеНадкласс:ЧетвероногиеКлада:АмниотыКлада:ЗавропсидыКласс:Пт�...

Victor Poupin

Pour les articles homonymes, voir Poupin. Victor PoupinCaricature par André Gill (vers 1879), Les Hommes d'aujourd'hui, n°39.FonctionDéputé françaisBiographieNaissance 3 janvier 1838Ancien 7e arrondissement de ParisDécès 29 juin 1906 (à 68 ans)ChâtelneufNationalité françaiseActivités Journaliste, traducteur, écrivain, homme politique, juristemodifier - modifier le code - modifier Wikidata Victor Poupin, né à Paris le 3 janvier 1838 et mort à Châtelneuf (Jura) le 29 juin...

 

Animal coloration

General appearance of an animal For the 1892 book by Frank Evers Beddard, see Animal Coloration (book). A brilliantly-coloured oriental sweetlips fish (Plectorhinchus vittatus) waits while two boldly-patterned cleaner wrasse (Labroides dimidiatus) pick parasites from its skin. The spotted tail and fin pattern of the sweetlips signals sexual maturity; the behaviour and pattern of the cleaner fish signal their availability for cleaning service, rather than as prey Bright coloration of orange el...

 

Poitevin–Saintongeais

Oïl language of France Poitevin–Saintongeaispoetevin–séntunjhaesNative toFranceRegionPays de la LoireNouvelle-AquitaineNative speakers200,000–300,000 (2017)[1]Language familyIndo-European ItalicLatino-FaliscanRomanceItalo-WesternWestern RomanceGallo-RomanceGallo-Rhaetian?[2]OïlPoitevin–SaintongeaisEarly formsOld Latin Vulgar Latin Proto-Romance Old Gallo-Romance Old French Dialects Saintongeais Poitevin Language codesISO 639-3roa-poiGlottologpoit1240 ...

Petalesharo

19th century Pawnee leader Petalesharro, a Pawnee Brave. 1822 painting by Charles Bird King. On display in the White House Library. His feather bonnet is likely the first ever painted by a white artist.[1]: 190  To the cosmos focused Pawnees it symbolized a comet.[2]: 187  He seems to wear a government medal on his breast. Petalesharo (c. 1797 – c. 1836) was a Skidi Pawnee chief or brave who rescued an Ietan girl, that is Comanche girl,[3&...

 

Pic Pikes

Pour les articles homonymes, voir Pikes (homonymie). Pic Pikes Vue depuis le « jardin des Dieux ». Géographie Altitude 4 301 m[1],[2] Massif Front Range (montagnes Rocheuses) Coordonnées 38° 50′ 26″ nord, 105° 02′ 39″ ouest[1],[2] Administration Pays États-Unis État Colorado Comté El Paso Ascension Première 13 juillet 1820 par Edwin James et deux compagnons Voie la plus facile Manitou and Pike's Peak Railway, Pikes Peak High...

 

2016年美國總統選舉

2016年美國總統選舉 ← 2012 2016年11月8日 2020 → 538個選舉人團席位獲勝需270票民意調查投票率55.7%[1][2] ▲ 0.8 %   获提名人 唐納·川普 希拉莉·克林頓 政党 共和黨 民主党 家鄉州 紐約州 紐約州 竞选搭档 迈克·彭斯 蒂姆·凱恩 选举人票 304[3][4][註 1] 227[5] 胜出州/省 30 + 緬-2 20 + DC 民選得票 62,984,828[6] 65,853,514[6]...

Філософія

Частина серії проФілософіяLeft to right: Plato, Kant, Nietzsche, Buddha, Confucius, AverroesПлатонКантНіцшеБуддаКонфуційАверроес Філософи Епістемологи Естетики Етики Логіки Метафізики Соціально-політичні філософи Традиції Аналітична Арістотелівська Африканська Близькосхідна іранська Буддій�...

 

Henry A. Coffeen

American politician (1841–1912) Henry A. CoffeenMember of the U.S. House of Representatives from Wyoming's at-large districtIn officeMarch 4, 1893 – March 3, 1895Preceded byClarence D. ClarkSucceeded byFrank W. Mondell Personal detailsBornHenry Asa Coffeen(1841-02-14)February 14, 1841Gallipolis, Ohio, U.S.DiedDecember 9, 1912(1912-12-09) (aged 71)Sheridan, Wyoming, U.S.Resting placeSheridan Municipal CemeteryPolitical partyDemocraticSpouse(s)Harriet KingAlice DwightChildren3...

 

Chinese culture

This article is about Chinese culture in general. For culture in mainland China after 1949, see Culture of the People's Republic of China. For culture in Taiwan after 1949, see Culture of Taiwan. This article has multiple issues. Please help improve it or discuss these issues on the talk page. (Learn how and when to remove these template messages) This article needs additional citations for verification. Please help improve this article by adding citations to reliable sources. Unsourced mate...

Pegnitz (town)

Town in Bavaria, GermanyPegnitz TownPegnitz with Church of Saint Bartholomew on the left and castle hill in the background Coat of armsLocation of Pegnitz within Bayreuth district Pegnitz Show map of GermanyPegnitz Show map of BavariaCoordinates: 49°45′23″N 11°32′42″E / 49.75639°N 11.54500°E / 49.75639; 11.54500CountryGermanyStateBavariaAdmin. regionOberfranken DistrictBayreuth Subdivisions36 OrtsteileGovernment • Mayor (2020–26) Wolfgang ...

 

The Saint Sees it Through

1946 novel by Leslie Charteris The Saint Sees it Through First edition (US)AuthorLeslie CharterisLanguageEnglishSeriesThe SaintGenreMystery novelPublisherThe Crime ClubPublication date1946Publication placeUnited KingdomMedia typePrint (Hardback & Paperback)Preceded byThe Saint on Guard Followed byCall for the Saint  The Saint Sees it Through is the title of a mystery novel by Leslie Charteris featuring his creation, Simon Templar, alias The Saint. The book was fir...

 

Sperm

Male reproductive cell in anisogamous forms of sexual reproduction For other uses, see Sperm (disambiguation). Diagram of a human sperm cell Sperm (pl.: sperm or sperms) is the male reproductive cell, or gamete, in anisogamous forms of sexual reproduction (forms in which there is a larger, female reproductive cell and a smaller, male one). Animals produce motile sperm with a tail known as a flagellum, which are known as spermatozoa, while some red algae and fungi produce non-motile sperm cell...

Bound for Glory (2023)

2023 Impact Wrestling pay-per-view event Bound for GloryPromotionImpact WrestlingDateOctober 21, 2023CityCicero, IllinoisVenueCicero StadiumAttendance1,000Pay-per-view chronology ← PreviousMultiverse United 2 Next →Hard To Kill Bound for Glory chronology ← Previous2022 Next →— The 2023 Bound for Glory was a professional wrestling pay-per-view (PPV) event produced by Impact Wrestling. It took place on October 21, 2023, at Cicero Stadium in Cicero, Illinois. It...

 

Demeter Bitenc

Demeter BitencLahir(1922-07-21)21 Juli 1922Ljubljana, Kerajaan Serbia, Kroasia dan SloveniaMeninggal22 April 2018(2018-04-22) (umur 95)Ljubljana, SloveniaPekerjaanPemeranTahun aktif1953–2018 Demeter Bitenc (21 Juli 1922 – 22 April 2018) adalah seorang pemeran film asal Slovenia.[1][2] Ia tampil dalam 75 film sejak 1953. Filmografi pilihan Island of the Amazons (1960) Apache Gold (1963) The Bandits of the Rio Grande (1965) Target for Killing (1966) ...