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Ergebnis (in %)^[1]

%

30

20

10

0

15,2

14,9

14,7

11,9

7,2

6,3

23,5

DPS^a

LZS‑KDS^f

Sonst.

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu 1993

%p

16

14

12

10

8

6

4

2

0

−2

−4

−6

−8

−10

−12

−14

−16

−18

+10,4

+14,9

−17,7

+6,5

+7,2

+1,3

−7,1

−15,5

LZS‑KDS

Sonst.

Anmerkungen:

^a verglichen mit dem Stimmenanteil der DCP 1993

^f verglichen mit dem Stimmenanteil der KDS 1993

Sitzverteilung

Insgesamt 100 Sitze

LSP: 5
TSP: 6
DPS: 18
LC: 17
TB: 14
LZS - KDS: 8
TKL: 16
LNNK: 8
LVP: 8

Die Parlamentswahl in Lettland 1995 fand am 30. September und 1. Oktober 1995 statt. Es war die Wahl zur 6. Saeima der Republik Lettland.

Politische Entwicklungen seit der letzten Wahl

Nach der letzten Wahl 1993 war eine Koalitionsregierung unter Premierminister Valdis Birkavs (Lettlands Weg) gebildet worden. Diese Regierung fand jedoch schon 1994 nach dem Austritt des Bauernverbands ihr Ende. Eine Gruppierung von Oppositionsparteien des „Nationalen Blocks“ (Nacionâlais Bloks), die neben der Unabhängigkeitsbewegung (LNNK) die „Partei für Vaterland und Freiheit“ (Tevzemei un Brivibai), die Christdemokraten und Teile des Bauernverbands umfasste, bemühte sich vergeblich um Bildung einer Regierung, obwohl Staatspräsident Guntis Ulmanis den Politiker Andrejs Krastiņš (LNNK) damit beauftragte. Daraufhin bildete Māris Gailis (Lettlands Weg) als neuer Premierminister eine Minderheitsregierung, die von verschiedenen Parteien gestützt wurde, vor allem vom „Politischen Verband der Volkswirte“ (Tautsaimnieku Politiskā Apvienība), einer Gruppierung, die sich von der „Partei der Volksharmonie“ (Tautas Saskaņas partija) abgespalten hatte. Der „Nationale Block“ schaffte es auch bei der Wahl 1995 nicht, eine eigene geschlossene Wahlplattform aufzustellen.^[2]

Die wesentlichste parteipolitische Veränderung war die Vereinigung der kleinen „Demokratischen Zentrumspartei“ (Demokrātiskā Centra Partija) mit der Partei Saimnieks („Hausherr“) zur „Demokratischen Partei Saimnieks“ im April 1995. Vor der Wahl 1995 bildete der Bauernverband (LZS) mit „Lettlands Union der Christdemokraten“ (Latvijas Kristīgi demokrātu savienība, KDS) und der „Demokratischen Partei Lettgallens“ eine gemeinsame Wählerliste.^[2]

Einiges Aufsehen auch in der deutschen Presse erregten die populistischen Aktionen des deutsch-lettischen Geschäftsmanns Joachim Siegerist (in lettischer Schreibweise Joahims Zigerists) der in der vorangegangenen Legislaturperiode aus der LNNK ausgeschlossen worden war und danach zusammen mit seinem ebenfalls ausgetretenen Parteifreund Odisejs Kostanda die „Volksbewegung für Lettland“ (Tautas Kustiba Latvijai) gegründet hatte. Siegerist machte unter anderem durch Wählergeschenke auf sich aufmerksam.^[2] In den Dörfern Lettlands ließ er Bananen, Spielzeug und warme Socken verteilen.^[3]

Wahlsystem

Es wurden 100 Sitze im lettischen Parlament neu bestimmt. Es galt eine Fünf-Prozent-Sperrklausel.^[4] Gewählt wurde nach dem Verhältniswahlrecht. Die Legislaturperiode betrug vier Jahre.

Wahlergebnis

Von 19 Listen zogen 9 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5 %-Hürde.

Ergebnis der Parlamentswahl in Lettland 1995
Partei		Stimmen			Sitze
Partei		Anzahl	%	+/−	Anzahl	+/−
	Demokratische Partei Saimnieks (DPS)	144.758	15,2	Neu	18	Neu
	Volksbewegung für Lettland (Siegerist-Partei) (TKL)	142.324	14,9	Neu	16	Neu
	Lettlands Weg (LC)	139.929	14,7	−17,7	17	−19
	Für Vaterland und Freiheit (TB)	114.050	11,9	+6,5	14	+8
	Partei der Einheit Lettlands (LVP)	68.305	7,2	+7,1	8	+8
	LZS – KDS	60.498	6,3	+1,3	8	+2
	Lettische Nationale Unabhängigkeitsbewegung (LNNK)	60.352	6,3	−7,1	8	−7
	Sozialistische Partei Lettlands (LSP)	53.325	5,6	Neu	5	Neu
	Partei der Volksharmonie (TSP)	53.041	5,6	−6,4	6	−7
	Arbeit und Gerechtigkeit	43.599	4,6	Neu	0	Neu
	Politische Vereinigung der Volkswirte	14.209	1,5	Neu	0	Neu
	Bauernverband Lettlands (LZS)	13.009	1,4	−9,3	0	−12
	Lettlands Partei der Russischen Bürger (LKPP)	11.924	1,3	Neu	0	Neu
	Lettische Volksfront (LTF)	11.090	1,2	−2,4	0	±0
	Politischer Verband der Minderbemittelten und Lettische Unabhängigkeitspartei	9.468	1,0	Neu	0	Neu
	Unser Land und Antikommunistische Union	5.050	0,5	−0,3	0	±0
	Demokratische Partei	2.546	0,3	Neu	0	Neu
	Lettlands Liberale Partei	2.163	0,2	±0,0	0	±0
	Lettische Nationaldemokratische Partei (LNDP)	1.367	0,1	Neu	0	Neu
Gesamt		951.007	100,0		100
Gültige Stimmen		951.007	98,5	−0,1
Ungültige Stimmen		14.332	1,5	+0,1
Wahlbeteiligung		965.339	72,6	−18,6
Nichtwähler		363.440	27,4	+18,6
Wahlberechtigte		1.328.779
Quelle: Zentrale Wahlkommission^[1]

Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

15 Frauen
90 mit Hochschulabschluss

Weblinks

Zentrale Wahlkommission Offizielle Website (lettisch, englisch, russisch)
Lettisches Parlament – Saeima Offizielle Website (lettisch, englisch)

Literatur

Axel Reetz: Demokratische Transformation im Baltikum. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. Band 30, Nr. 4, Dezember 1999, S. 924–955, JSTOR:24231402 (englisch).

Einzelnachweise

↑ ^a ^b 6. Saeimas vēlēšanas. Centrālā vēlēšanu komisija (Zentrale Wahlkommission), abgerufen am 7. Oktober 2023 (lettisch).
↑ ^a ^b ^c Axel Reetz: Demokratische Transformation im Baltikum. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen. Band 30, Nr. 4, Dezember 1999, Lettland 1993-1995, S. 927–929, JSTOR:24231402 (englisch).
↑ Riga ist nicht Weimar. In: Der Spiegel. 19. November 1995, abgerufen am 8. Oktober 2023.
↑ Axel Reetz: Demokratische Transformation im Baltikum. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Jg. 30 (1999), S. 924–955, hier S. 930.