Operation Sovereign Borders (zu Deutsch etwa „Operation Souveräne Grenzen“) ist ein von der australischen Regierung unter Premierminister Tony Abbott im Jahr 2013 ausgerufenes Programm, das den Menschenschmuggel über den Seeweg nach Australien verhindern soll. Kern des Programms ist eine Null-Toleranz-Politik, im Rahmen derer Schiffe mit Flüchtlingen bereits auf hoher See abgefangen und zur Umkehr gezwungen werden.[1] International ist das Programm unter dem Titel „stop the boats“ bekannt.
Während des Wahlkampfes zu der Parlamentswahl in Australien 2013 machte Tony Abbott das Versprechen, die Boote zu stoppen.[2] Er nahm Bezug auf die steigende Zahl Bootsflüchtlinge, die nach Australien kamen. Während in den vergangenen Jahrzehnten höchstens eine vierstellige Zahl an Flüchtlingen Australien erreichte, kam es in den Jahren 2012 und 2013 zu einem drastischen Anstieg der Zahl der Flüchtlingsschiffe. Immer wieder ereigneten sich hier auch Zwischenfälle, bei denen Flüchtlinge ertranken.[3]
Verlauf
Zahl der Bootsflüchtlinge insgesamt
Seit Beginn der Mission habe den Angaben der australischen Regierung zufolge kein Flüchtlingsboot mehr Australien erreicht, es soll auch keine weiteren Schiffsunglücke mit Toten mehr gegeben haben.
Zahl der Bootsflüchtlinge ab 2009
Jahr
Zahl der Flüchtlinge
2009
2726
2010
6555
2011
4565
2012
17204
2013
20587
2014
160
2015
0
2016
0
Datenquelle: Parliament of Australia: Boat arrivals in Australia: a quick guide to the statistics[4]
Die Monash University zählt seit dem Jahr 2000 alle Menschen, die auf der Flucht nach Australien zu Tode kamen. Gezählt werden alle Einreisearten, nicht nur die per Boot.
Zahl der Todesopfer (Stand: Mai 2018)
Jahr
Zahl der Toten
2000
374
2001
366
2002
9
2003
4
2004
2
2005
3
2006
13
2007
0
2008
4
2009
132
2010
168
2011
235
2012
421
2013
240
2014
6
2015
9
2016
10
2017
6
2018
1
Datenquelle: Monash University: Australian Border Deaths Database[6]
Kritik
Ausländische Beobachter kritisierten, die Abbott-Regierung informiere die Öffentlichkeit nicht ausreichend über den konkreten Umgang mit Flüchtlingsbooten. Auch habe die Regierung es abgelehnt, Untersuchungen durchzuführen, um Vorwürfe zu Warnschüssen und Gewalt im Zusammenhang mit dem Abfangen von Booten zu entkräften.[7]Tony Abbott führte in diesem Zusammenhang aus, es sei nicht im Interesse Australiens, Informationen herauszugeben, die Menschenschmugglern nützlich sein könnten.[8]