Großes Wappen der Stadt ParisRatssaal des Stadtrates von Paris
Der Stadtrat von Paris (französischConseil de Paris) ist das beratende Gremium für die Stadt Paris, die Hauptstadt von Frankreich. Es hat die Befugnisse eines Gemeinderats(conseil municipal) und ebenso die eines Départementrat(conseil départemental) für das Département de Paris, entsprechend dem sogenannten PLM-Gesetz (Loi PLM) von 1982, das die Verwaltung von Paris, Lyon und Marseille neu regelte. Paris ist die einzige Gebietskörperschaft in Frankreich, die zugleich eine Gemeinde und ein Département ist.
Der Bürgermeister von Paris(maire de Paris) hat den Vorsitz im Stadtrat und damit die Befugnisse des Bürgermeisters und des Präsidenten des Départementrates (président du conseil départemental). Mit Stand vom Juni 2020 gibt es 163 Ratsmitglieder.
Paris und sein Umland wurden in der Vergangenheit fast immer vom jeweils höchsten französischen Gemeinwesen verwaltet: Vor der Französischen Revolution von 1789 von der Krone; danach von einem Präfekten (für das Département Seine), der von der Regierung ernannt wurde. Einen Bürgermeister von Paris gab es früher nur für kurze Zeitspannen während des 18. und des 19. Jahrhunderts.
Von 1977 bis 2019 war Paris eine Gemeinde und zugleich ein Département. Beide Gebietskörperschaften wurden von denselben Institutionen verwaltet, dem (damaligen) Stadtrat von Paris mit dem Bürgermeister von Paris als dem Ratsvorsitzenden. Dasselbe Gremium traf zusammen, entweder als Stadtrat oder als Départementrat (conseil général/conseil départemental) je nach den Gegenständen, die in den Ratssitzungen behandelt wurden.
Am 28. Februar 2017 verabschiedete die Nationalversammlung ein Gesetz, das bestimmte, dass die Aufgaben der Gemeinde und des Départements verschmolzen wurden zu einer neuen Gebietskörperschaft, der Stadt Paris(Ville de Paris). Das Gesetz trat am 1. Januar 2019 in Kraft.[1]
Die heutige Pariser Verwaltungsorganisation enthält noch Spuren ihrer Vergangenheit als Verwaltung des Départements Seine. Die Pariser Polizeipräfektur(préfecture de police), der auch die Feuerwehr von Paris(pompiers de Paris) untersteht, hat die Jurisdiktion beispielsweise auf den Gebieten Brandschutz und Rettungswesen für das Gebiet der petite couronne (kleine Krone oder Halo) von Paris, also die drei an Paris angrenzenden Départements Seine-Saint-Denis, Hauts-de-Seine und Val-de-Marne. Die Polizeipräfektur untersteht direkt der französischen Regierung. Paris hat keine eigene Stadtpolizei, hingegen einen eigenen Gemeindevollzugsdienst.[1]
Wahlsystem
Die Stadt ist in 17 Wahlkreise(circonscriptions électorales) aufgeteilt, die die 20 Stadtbezirke(arrondissements municipaux) repräsentieren. In diesen Wahlkreisen werden die Mitglieder der Stadtbezirksräte (conseil d’arrondissement) und des Stadtrats (conseil municipal) gewählt.
Für die Kommunalwahlen 2020 wurde für die Arrondissements 1, 2, 3 und das 4 ein einziger Wahlkreis mit der Bezeichnung Paris Centre geschaffen.[2] Paris Centre bildet einen Sektor (secteur). Die Rathäuser (mairies) der Arrondissements 1 bis 4 gingen im Rathaus von Paris Centre auf. Somit haben die vorgenannten Arrondissements keine eigene Verwaltung mehr.
Kein Stadtbezirk wählt weniger als 10 Mitglieder des Rates für das Arrondissement bzw. 3 Stadtratsmitglieder, keiner wählt mehr als 40 Mitglieder des Stadtbezirksrates (conseil d’arrondissement) oder mehr als 14 Stadtratsmitglieder. Insgesamt gibt es 354 Mitglieder der Stadtbezirksräte und 163 Stadtratsmitglieder.[3] Eine Auswahl der Mitglieder eines jeden Stadtbezirksrates – etwa die Hälfte der Sitze in ihrem jeweiligen Stadtbezirksrats und zwar die Kandidaten im oberen Feld der jeweiligen Wahlliste – stellt zugleich die Mitglieder des Stadtrats, dieser trägt die Bezeichnung Stadtrat von Paris(Conseil de Paris). Der Stadtrat wiederum wählt den Bürgermeister von Paris eine Woche nach den Kommunalwahlen, wobei im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit der Stadträte erforderlich ist; in einer gegebenenfalls erforderlichen dritten Wahlrunde genügt die einfache Mehrheit.[2][3]
Die Stadtbezirksräte und Stadträte werden in einer Listenwahl mit starren Listen im System der romanischen Mehrheitswahl mit Bonusmandaten für die Liste mit den meisten Stimmen gewählt.[3] Wenn eine Liste im ersten Wahlgang eine Mehrheit von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten erlangt, erhält sie von vornherein die Hälfte aller Sitze, danach wird die verbliebene Hälfte der Sitze proportional nach dem D’Hondt-Verfahren auf alle Listen einschließlich der Gewinnerliste verteilt, die mindestens 5 Prozent der Stimmen erhalten haben.[4] Wenn keine Liste im ersten Wahlgang mindestens 25 Prozent erhalten hat, folgt eine Woche später ein zweiter Wahlgang. Alle Wahllisten, die im ersten Wahlgang mindestens 10 Prozent der Stimmen erhalten haben, nehmen am zweiten Wahlgang teil.[3] Die verbliebenen Listen mit mindestens 55 der Stimmen im ersten Wahlgang können Verbindungen mit anderen Listen eingehen, jedoch müssen sie hiervon keinen Gebrauch machen.[3] Im zweiten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit, um Bonussitze zu erhalten.[3] Dieses Wahlsystem führt dazu, dass eine Liste eine absolute Mehrheit der Sitze im Rat erringen kann, ohne eine absolute Mehrheit der Stimmen bekommen zu haben.
Wahl des Rates von Paris
In der folgenden Tabelle sind unter anderem die Ratsmitglieder aufgeführt, die bei den Kommunalwahlen in Paris 2020 gewählt wurden.
↑ abÀ la fin de l’URL, remplacer 75056, le code INSEE de Paris, par celui de l’arrondissement désiré, 751XX, où XX varie de 01 à 20, pour obtenir les statistiques y correspondant.
