Bundesregierung Kurz II

Bundesregierung Kurz II
33. Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich
Erster Ministerrat der Regierung Kurz II
Bundeskanzler Sebastian Kurz
Wahl 2019
Legislaturperiode 27.
Ernannt durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bildung 7. Januar 2020
Ende 11. Oktober 2021
Dauer 1 Jahr und 277 Tage
Vorgänger Bundesregierung Bierlein
Nachfolger Bundesregierung Schallenberg
Zusammensetzung
Partei(en) ÖVP und Grüne
Minister 14
Repräsentation
Nationalrat
97/183
Bundesrat
30/61

Die Bundesregierung Kurz II war vom 7. Jänner 2020 bis zum 11. Oktober 2021 die Bundesregierung der Zweiten Republik Österreich. Nachdem die ÖVP und die Grünen sich bei der Regierungsbildung in Österreich 2019 am 1. Jänner 2020 auf ein gemeinsames Regierungsprogramm[1] geeinigt hatten, stimmte der ÖVP-Bundesvorstand am 3. Jänner dem Programm und dem Regierungsteam zu.[2] Am 4. Jänner 2020 stimmte auch der Bundeskongress der Grünen mit 93,18 Prozent der Stimmen der neuen Regierung zu.[3] Von ihrer Angelobung bis zum 11. Jänner 2021 war sie die erste Bundesregierung in der Geschichte Österreichs, die mehr weibliche als männliche Mitglieder hatte.

Am Abend des 9. Oktober 2021 erklärte Bundeskanzler Kurz im Zusammenhang mit der ÖVP-Korruptionsaffäre seinen Rücktritt, schlug Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als seinen Nachfolger vor und kündigte an, Klubobmann der ÖVP-Fraktion im Nationalrat zu werden. Nachfolgend wurde die Bundesregierung Kurz II durch die Bundesregierung Schallenberg ersetzt.

Bundesministerien und Regierungsmitglieder

Zu den Regierungskoordinatoren wurden Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) benannt.[4]

Am 29. Jänner 2020 trat die Novelle des Bundesministeriengesetzes und damit die neue Ressortaufteilung in Kraft.[5]

Liste der Regierungsmitglieder

Bundesregierung Kurz II – 7. Jänner 2020 bis 11. Oktober 2021
Amt Foto Name Partei Staatssekretär/in,
beigegeben zur
Unterstützung für 		Foto Partei
Bundeskanzler
Sebastian Kurz ÖVP
Vizekanzler
Werner Kogler Grüne

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport 		Ulrike Lunacek,
Kunst und Kultur[6]
(bis 20. Mai 2020)
Grüne
Andrea Mayer,
Kunst und Kultur
(ab 20. Mai 2020)
SPÖ (Mitgliedschaft ruhend gestellt, von den Grünen nominiert)
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Alexander Schallenberg zunächst parteilos (von der ÖVP nominiert), später ÖVP-Beitritt[7]
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Rudolf Anschober (bis 19. April 2021) Grüne
Wolfgang Mückstein (ab 19. April 2021)
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Heinz Faßmann parteilos (von der ÖVP nominiert)
Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Margarete Schramböck ÖVP
Bundesminister für Finanzen
Gernot Blümel ÖVP
Bundesminister für Inneres
Karl Nehammer ÖVP
Bundesministerin für Landesverteidigung
Klaudia Tanner ÖVP
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Elisabeth Köstinger ÖVP
Bundesministerin für Justiz
Alma Zadić Grüne
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Leonore Gewessler Grüne Magnus Brunner,
Umweltressort
ÖVP
Bundesminister/in für Arbeit
Christine Aschbacher (bis 11. Jän. 2021; bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille;
bis 29. Jän 2020 als Kanzleramtsministerin, zuständig für Familien- und Jugend-Agenden[8]
bis 11. Jän. 2021 als Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend) 		ÖVP
Martin Kocher (von 11. Jän. 2021 bis 31. Jän. 2021 als Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend
ab 1. Feb. 2021 als Bundesminister für Arbeit) 		parteilos (von der ÖVP nominiert)
Kanzleramtsministerin (Frauen, Familie, Jugend und Integration)
(bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille[9] von 29. Jän. 2020 bis 31. Jän. 2021 als Kanzleramtsministerin für Frauen und Integration
ab 1. Feb. 2021 als Kanzleramtsministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration)
Susanne Raab ÖVP
Kanzleramtsministerin (EU und Verfassung)
(bis 8. Jän. 2020 als Bundesministerin ohne Portefeuille)[10]
Karoline Edtstadler ÖVP

Rücktritte

Ulrike Lunacek

Am 20. Mai 2020 wurde – die für Kunst und Kultur zuständige – Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) auf ihren Wunsch hin vom Bundespräsidenten ihres Amtes enthoben. Diesen Schritt ging sie, nachdem sie viel Kritik von Kulturschaffenden und der Opposition für ihr Corona-Krisenmanagement hinnehmen musste. Sie habe „keine positive Wirkung“ erzielen können und ihr Ziel, sich für die Kultur einzusetzen, nicht erreicht. Deshalb machte sie „Platz für jemand anderen“.[11]

Christine Aschbacher

Am 9. Jänner 2021 kündigte Christine Aschbacher (ÖVP) aufgrund von Plagiatsvorwürfen betreffend ihre Diplomarbeit und ihre Dissertation ihren Rücktritt als Bundesministerin an. Der als „Plagiatsjäger“ bekannte Dozent Stefan Weber, welcher die beiden Arbeiten geprüft hatte, bezeichnete ihre Diplomarbeit als „wissenschaftliche Katastrophe“, außerdem seien laut ihm 21 % von Aschbachers Dissertation plagiiert.[12] Als Arbeitsminister folgte ihr der vorherige IHS-Chef Martin Kocher nach, die Agenden für Familie und Jugend übernahm Susanne Raab.[13]

Rudolf Anschober

Am 13. April 2021 gab Rudolf Anschober eine persönliche Erklärung ab, in der er seinen Rücktritt bekanntgab. Als Gründe nannte er Überarbeitung und gesundheitliche Probleme. In seiner Position folgte ihm ab dem 19. April der Arzt Wolfgang Mückstein nach. In der Zwischenzeit und bis zu seiner offiziellen Amtsenthebung wurde Anschober von Vizekanzler Werner Kogler vertreten.[14]

Sebastian Kurz

Infolge der ÖVP-Korruptionsaffäre kündigte Kurz am Abend des 9. Oktober 2021 seinen Rücktritt von der Funktion des Bundeskanzlers der Republik Österreich an und schlug den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg als seinen Nachfolger vor.[15]

Commons: Bundesregierung Kurz II – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Das Regierungsprogramm im Detail und als Download. In: Nachrichten.at. 3. Januar 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
  2. ↑ ÖVP-Vorstand nimmt türkis-grünen Pakt einstimmig an. 3. Januar 2020, abgerufen am 4. Januar 2020.
  3. ↑ Konservative und Grüne stellen Regierungsprogramm für Österreich vor. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Januar 2020; abgerufen am 3. Januar 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.arte.tv
  4. ↑ Erster Ministerrat: Verweis auf „ausgezeichnete Stimmung“. In: ORF.at. 8. Januar 2020, abgerufen am 10. Januar 2020.
  5. ↑ Formalakt: Es wurde noch einmal angelobt. In: derstandard.at. 29. Januar 2020, abgerufen am 29. Januar 2020.
  6. ↑ Wie Ulrike Lunacek letztlich Staatssekretärin wurde. Grüne Selbstfesselung, türkise Dominanz: Die Besetzung des letzten freien Postens in der Regierung wurde zu einer höchst komplizierten Angelegenheit. In: Die Presse, 2. Jänner 2020, abgerufen am 6. Jänner 2020.
  7. ↑ Christian Rainer, Robert Treichler: Außenminister Schallenberg soll Kurz nachfolgen: “Ich bin Bürgerlicher seit Geburt”. In: Österreich. 9. Oktober 2021. Auf Profil.at, abgerufen am 5. Mai 2022.
  8. ↑ Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 9/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Familien, Jugend und Freiwilligenarbeit. Siehe auch Christine Aschbacher auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
  9. ↑ Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 10/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Frauen- und Gleichstellungspolitik, Volksgruppen- und Kultusangelegenheiten. Siehe auch Susanne Raab auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
  10. ↑ Entsprechend der Entschließung des Bundespräsidenten, mit der die sachliche Leitung folgender zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten einer eigenen Bundesministerin übertragen wird, BGBl. II Nr. 8/2020 vom 8. Jänner 2020: Übertragung der sachlichen Leitung von zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten an die Bundesministerin im Bundeskanzleramt, u. a.: Europäische Union, Dokumentation und Datenschutz, Archive (insb. Staatsarchiv), Kunst und Bundestheater, Museen und Filmförderung. Siehe auch Karoline Edtstadler auf den Webseiten des österreichischen Parlaments.
  11. ↑ ORF at/Agenturen red: Lunacek-Rücktritt: „Keine positive Wirkung erzielt“. 15. Mai 2020, abgerufen am 18. April 2021.
  12. ↑ ORF at/Agenturen red: Nach Plagiatsvorwürfen: Aschbacher tritt als Ministerin zurück. 9. Januar 2021, abgerufen am 19. Januar 2021.
  13. ↑ ORF at/Agenturen red: Nach Aschbacher-Rücktritt: Kocher als Arbeitsminister angelobt. 11. Januar 2021, abgerufen am 19. Januar 2021.
  14. ↑ ORF at/Agenturen red: Bestätigt: Anschober tritt zurück. 13. April 2021, abgerufen am 13. April 2021.
  15. ↑ Christian Böhmer, Elisabeth Hofer: Kurz tritt als Kanzler ab und wird Klubchef – Schallenberg übernimmt. In: Politik › Inland. 9. Oktober 2021. Auf Kurier.at, abgerufen am 5. Mai 2022.

Read other articles:

Bintang Bhayangkara

Bintang BhayangkaraDianugerahkan oleh Presiden IndonesiaTipeBintang SipilDibentuk1961Negara IndonesiaKelayakanSipilStatusMasih dianugerahkanPrioritasTingkat lebih tinggiBintang Yudha DharmaTingkat lebih rendahtidak adaSetingkatBintang Kartika Eka PaksiBintang JalasenaBintang Swa Bhuwana Paksa Bintang Bhayangkara adalah tanda kehormatan yang diberikan oleh Pemerintah Republik Indonesia untuk menghormati jasa seseorang memajukan dan mengembangkan Kepolisian Negara Republik Indonesia.[1...

 

Bibliothèque nationale et universitaire (Strasbourg)

Pour les articles homonymes, voir Bibliothèque nationale et universitaire et BNU. Bibliothèque nationale et universitaire La bibliothèque nationale et universitaire. Présentation Coordonnées 48° 35′ 14″ nord, 7° 45′ 22″ est Pays France Ville Strasbourg Adresse 6, place de la République Fondation 9 août 1871 Protection  Classé MH (1996, enveloppe extérieure) Inscrit MH (2004, intérieurs) Informations Gestionnaire Ministère de l...

 

Richard Thaler

Pour les articles homonymes, voir Thaler. Richard ThalerRichard Thaler en 2015.FonctionPrésidentAmerican Economic Association2015-2016BiographieNaissance 12 septembre 1945 (78 ans)East OrangeNom dans la langue maternelle Richard H. ThalerNationalité américaineFormation Université de Rochester (maîtrise ès arts) (jusqu'en 1970)Université de Rochester (doctorat) (1970-1974)Newark Academy (en)Université Case Western Reserve (baccalauréat universitaire)Activité ÉconomisteAutres i...

Clinton, Massachusetts

Town in Massachusetts, United StatesClinton, MassachusettsTownClinton Town Hall FlagSealNickname: Clintonville (Original part of Lancaster)Location in Worcester County and the state of Massachusetts.Coordinates: 42°25′00″N 71°41′00″W / 42.41667°N 71.68333°W / 42.41667; -71.68333CountryUnited StatesStateMassachusettsCountyWorcesterSettled1654Incorporated1850Government • TypeOpen town meeting • Town   Administrator...

 

Killing Joke

Disambiguazione – Se stai cercando altri significati, vedi Killing Joke (disambigua). Killing Joke Paese d'origine Regno Unito GenerePost-punk[1]Industrial rock[1]Industrial metalNew waveRock gotico[1][1] Periodo di attività musicale1979 – in attività EtichettaCandlelight Records Album pubblicati35 Studio14 + 5 EP Live7 Raccolte14 Opere audiovisive4 Sito ufficiale Modifica dati su Wikidata · Manuale I Killing Joke sono un gr...

 

Snallygaster

Mythical creature from American folklore In American folklore, the snallygaster is a bird-reptile chimera originating in the superstitions of early German immigrants later combined with sensationalistic newspaper reports of the monster. Early sightings associate the snallygaster with Frederick County, Maryland, especially the areas of South Mountain and the Middletown Valley. Later reports would expand on sightings encompassing an area to include Central Maryland and the Washington, DC, metro...

أتراك

هذه المقالة عن المجموعة العرقية الأتراك وليس عن من يحملون جنسية الجمهورية التركية أتراكTürkler (بالتركية) التعداد الكليالتعداد 70~83 مليون نسمةمناطق الوجود المميزةالبلد  القائمة ... تركياألمانياسورياالعراقبلغارياالولايات المتحدةفرنساالمملكة المتحدةهولنداالنمساأسترالي�...

 

Freida Pinto

Freida Pinto Freida Pinto en el Festival Internacional de Cine de India, Goa, 2010Información personalNombre de nacimiento Freida Selena PintoNacimiento 18 de octubre de 1984 (39 años) Bombay, IndiaNacionalidad IndiaReligión Iglesia católica Características físicasAltura 1,66 m (5′ 5″)[1]​Ojos Marrón castaño FamiliaCónyuge Cory Tran (matr. 2020)Pareja Dev Patel (2009-2014) Hijos 1EducaciónEducada en Universidad de MumbaiCarmel of St. Joseph SchoolSt. Xav...

 

Microsoft 365

Subscription services offered by Microsoft Windows 365 redirects here. For other uses, see Microsoft Windows § Windows 365. Microsoft 365From top-left: Outlook, OneDrive, Word, Excel, PowerPoint, OneNote, SharePoint, Teams, and Viva EngageDeveloper(s)MicrosoftInitial releaseJuly 10, 2017; 6 years ago (2017-07-10)[1]Operating systemWindows, macOS, Android, iOSPredecessorMicrosoft OfficeTypeSoftware as a service contractWebsitemicrosoft365.com Microsoft 365 is a ...

عملية عاصفة الحزم

إن حيادية وصحة هذه المقالة محلُّ خلافٍ. ناقش هذه المسألة في صفحة نقاش المقالة، ولا تُزِل هذا القالب من غير توافقٍ على ذلك. (نقاش)   هذه المقالة عن أول عملية عسكرية أعلنتها السعودية والتي أستمرت حتى 21 أبريل 2015. لالأحداث بعد ذلك، طالع التدخل العسكري في اليمن. عملية عاصفة ا�...

 

1936 World Series

1936 Major League Baseball championship series 1936 World Series Team (Wins) Manager(s) Season New York Yankees (4) Joe McCarthy 102–51, .667, GA: 19+1⁄2 New York Giants (2) Bill Terry (player/manager) 92–62, .597, GA: 5DatesSeptember 30 – October 6VenuePolo Grounds (New York Giants)Yankee Stadium (New York Yankees)UmpiresCy Pfirman (NL), Harry Geisel (AL), George Magerkurth (NL), Bill Summers (AL)Hall of FamersYankees: Joe McCarthy (mgr.) Bill Dickey Joe DiMaggio Lou Ge...

 

Mark Harper

British politician (born 1970) For the Guyanese cricketer, see Mark Harper (cricketer). For the American football player, see Mark Harper (American football). The subject of this article is standing for re-election to the House of Commons of the United Kingdom on 4 July, and will not be an incumbent MP once Parliament is dissolved on 30 May. Some parts of this article may be out of date during that period. Please feel free to improve this article (but note that updates without valid...

Sounddogs

This article needs to be updated. Please help update this article to reflect recent events or newly available information. (April 2020)Sounddogs.comType of siteSound effects library, production music libraryAvailable inEnglishHeadquartersRichmond Hill, Ontario, Canada[1]Country of originCanadaArea servedWorldwideOwnerSound Ideas[2]URLwww.sounddogs.comLaunchedMay 1, 1997; 27 years ago (1997-05-01) [3]Current statusActive Sounddogs.com, I...

 

PCMCIA

This article is about the industry body. For the PCMCIA card format, see PC Card. Computing industry body Personal Computer Memory Card International AssociationCompany typeNon-profit industry consortiumFounded1989; 35 years ago (1989)FounderIan H. S. CullimoreDefunct2009; 15 years ago (2009)FateDissolvedSuccessorUSB Implementers ForumProductsTechnical specifications of the PC Card and ExpressCardWebsitepcmcia.org at the Wayback Machine (archived 2008-1...

 

Muhammad ibn Abd al-Wahhab

Islamic scholar, jurist and eponym of Wahhabi movement (1703–1792) For other people with similar names, see Muhammad 'Abd al-Wahhab (disambiguation). Muhammad ibn Abd al-Wahhabمحمد بن عبد الوهابTitleImam, ShaykhPersonalBorn1703 (1703) (1115 A.H)'Uyayna, Najd[1]Died1792(1792-00-00) (aged 88–89) (1206 AH)Diriyah, Emirate of Diriyah[6]ReligionIslamChildren List 'Alī (first)ḤasanḤusainIbrāhīmAbdullāh'AlīFāṭimah'Abdulazīz DenominationSunniJ...

Stevioside

Stevioside Names IUPAC name β-D-Glucopyranosyl 13-[β-D-glucopyranosyl-(1→2)-β-D-glucopyranosyloxy]-5β,8α,9β,10α,13α-kaur-16-en-18-oate Systematic IUPAC name (4R,4aS,6aR,9S,11aR,11bS)-9-{[(2S,3R,4S,5S,6R)-4,5-Dihydroxy-6-(hydroxymethyl)-3-{[(2S,3R,4S,5S,6R)-3,4,5-trihydroxy-6-(hydroxymethyl)oxan-2-yl]oxy}oxan-2-yl]oxy}-4,11b-dimethyl-8-methylidenetetradecahydro-6a,9-methanocyclohepta[a]naphthalene-4-carboxylate Identifiers CAS Number 57817-89-7 3D model (JSmol) Interactive image ChE...

 

Ácsteszér

Ácsteszércomune Ácsteszér – Veduta LocalizzazioneStato Ungheria RegioneTransdanubio Centrale Contea Komárom-Esztergom TerritorioCoordinate47°24′20″N 18°00′20″E47°24′20″N, 18°00′20″E (Ácsteszér) Superficie17,73 km² Abitanti768 (2001) Densità43,32 ab./km² Altre informazioniCod. postale2887 Prefisso34 Fuso orarioUTC+1 Codice KSH18139 CartografiaÁcsteszér Sito istituzionaleModifica dati su Wikidata · Manuale Ácsteszér è un comune dell'Ung...

 

Cinta dalam Sepotong Roti

Cinta dalam Sepotong RotiSutradaraGarin NugrohoProduser Budiati Abiyoga Adi Tahir Robert S. Sumendap Ditulis olehGarin NugrohoPemeran Adjie Massaid Rizky Erzet Theo Tio Pakusadewo Monica Oemardi Penata musikDwiki DharmawanSinematograferM. Soleh RuslaniPenyuntingArturo G.P.Perusahaanproduksi Prasidi Teta Films Mutiara Ekanusa Films Tanggal rilis1990Durasi100 menitNegaraIndonesiaBahasaBahasa Indonesia Penghargaan Festival Film Indonesia 1991 Film Terbaik Tata Sinematografi Terbaik : ...

Nouveau Front populaire

Pour un article plus général, voir Union de la gauche. Pour la coalition politique de gauche républicaine formée en vue des élections générales espagnoles de 1936, voir Front populaire (Espagne). Pour la coalition politique de gauche formée en vue des élections législatives françaises de 1936, voir Front populaire (France). Nouveau Front populaire Logo du Nouveau Front populaire. Fondation 10 juin 2024 Fusion de Nouvelle Union populaire écologique et sociale(indirectement) Élect...

 

Three Little Pirates

1946 film by Edward Bernds Three Little PiratesDirected byEdward BerndsWritten byClyde BruckmanProduced byHugh McCollumStarringMoe HowardLarry FineCurly HowardVernon DentChristine McIntyreRobert StevensDorothy DeHavenJoe PalmaCy SchindellAl ThompsonCinematographyPhilip TannuraEdited byPaul BorofskyDistributed byColumbia PicturesRelease date December 5, 1946 (1946-12-05) (U.S.) Running time17:51CountryUnited StatesLanguageEnglish Three Little Pirates is a 1946 short subject ...