Der BRICS-Gipfel 2023 war der fünfzehnte jährlich stattfindende BRICS-Gipfel, eine Konferenz für internationale Beziehungen, an der die Staats- und Regierungschefs der fünf Mitgliedsstaaten teilnehmen: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.[1][2] Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat auch die Staats- und Regierungschefs von 67 Ländern zu dem Gipfel eingeladen.[3] Darunter 53 andere afrikanische Länder, Bangladesch, Bolivien, Indonesien und Iran.[4][5][6][7][8][9]
Die BRICS-Gipfelstaaten verabschiedeten am 23. August 2023 in 94 Artikeln die „Erklärung von Johannesburg II“,[10] in der die interne Entwicklung der BRICS-Gemeinschaft unter das Dach einer strategischen „Partnerschaft für gegenseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus“[11] gestellt wird. Erstmalig wird in einer BRICS-Erklärung der Aspekt einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit aufgeworfen.[12]
Schwerpunkt der ökonomischen Entwicklung sei der Ausbau aller Elemente der Infrastruktur in und zwischen den Teilnehmerländern sowie die Beseitigung aller Handelshemmnisse. Besonderes Augenmerk werde dabei auf die finanzpolitische Zusammenarbeit gelegt, wobei die Neue Entwicklungsbank der BRICS (NDB – New Development Bank) eine Schlüsselrolle spielen werde.[13]
Die Erklärung artikuliert ausdrücklich „Besorgnis über das zunehmende Ausmaß und die zunehmende Komplexität des kriminellen Missbrauchs der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)“ und bekundet die Bereitschaft der BRICS zur aktiven Mitarbeit bei der Lösung dieser Aufgabe im Rahmen der Vereinten Nationen.[14]
In Johannesburg wurden sechs Länder als Vollmitglieder in die BRICS-Gruppe eingeladen: Äthiopien, Ägypten, Argentinien, der Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Vollmitgliedschaft tritt Anfang 2024 in Kraft. Außer Argentinien agieren diese Staaten vorrangig als Rohöl- und Gas-Produzenten im Nahen und Mittleren Osten.
Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin wegen Kriegsverbrechen während der russischen Invasion in der Ukraine.[15] Südafrika ist als IStGH-Unterzeichner verpflichtet, den Haftbefehl zu erfüllen.[1]
Im Mai 2023 wurde die südafrikanische Regierung unter der Führung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) gebildet.[16] Dies bietet Gewährung diplomatischer Immunität für alle eingeladenen Führer. Es war unklar, ob dies Putin vor einer Verhaftung im Falle seiner Teilnahme bewahren würde. Nach Angaben des Ministeriums für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit ist es in Südafrika üblich, den Teilnehmern internationaler Konferenzen, die im Land stattfinden, Immunität zu gewähren.[2] Daraufhin leitete die oppositionelle Demokratische Allianz rechtliche Schritte ein, um eine Verhaftung zu erzwingen.[16]
Mitte Juli 2023 kündigte Wladimir Putin an, dass er Außenminister Sergei Lawrow entsenden werde.[17]
Außerordentlicher BRICS-Gipfel (November 2023)
Auf Initiative des Vorsitzes Südafrika der Organisation BRICS fand am 21. November 2023 ein „Außerordentlicher BRICS-Gipfel“ zum palästinensisch-israelischen Konflikt statt.[18][19]
Die ab Januar 2024 zum BRICS-Beitritt eingeladenen Staaten wurden auf dem Gipfel durch den Präsidenten der Arabischen Republik Ägypten, Abdel Fattah As-Sisi, den Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Ebrahim Raisi, den Kronprinzen des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammed bin Salman, den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Muhammad bin Zayid Al Nahyan, den Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Abiy Ahmed, und den Minister für auswärtige Angelegenheiten, internationalen Handel und Kultus der Argentinischen Republik, Santiago Andres Cafiero, vertreten.
Der südafrikanische Vorsitz veröffentlichte eine „Zusammenfassung“[21] über den Verlauf und die Ergebnisse der Videokonferenz. Die teilnehmenden Länder publizierten die Redebeiträge der Staats- und Regierungschefs und Vertreter, z. B. China[22] und Russland.[23]
↑XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. vom 23. August 2023. Übers. a.d. Englischen von Rainer Böhme. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 35, Dresden 2023, September, ISSN 2627-3470. S. 22–35 (de), 36–62 (en) (slub-qucosa.de)
↑Wortlaut des Untertitels der BRICS-Gipfel Erklärung 2023.
↑XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Präambel, Art. 2, S. 22.
↑XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Partnerschaft für gemeinsam beschleunigtes Wachstum, Art. 46, S. 39–40.
↑XV. BRICS-Gipfel: Erklärung von Johannesburg II. Förderung eines Umfelds des Friedens und der Entwicklung, Art. 23 und 24, S. 31.
↑South Africa to chair BRICS Extraordinary Joint Meeting on the Middle East situation in Gaza. In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za)
↑Dokumentation: Außerordentlicher BRICS-Gipfel zum palästinensisch-israelischen Konflikt (Videokonferenz November 2023). In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 37, Dresden 2023, November, ISSN 2627-3470. 16 S. (slub.qucosa.de)
↑BRICS and Africa: Partnership for Mutually Accelerated Growth, Sustainable Development and Inclusive Multilateralism. Latest news. In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za)
↑The Chair’s Summary of the Extraordinary Joint Meeting of BRICS Leaders and Leaders of the invited BRICS Members on the situation in the Middle East with particular reference to Gaza, Tuesday, 21 November 2023. (en). In: Online-Portal BRICS, Abruf am 25. November 2023. (brics2023.gov.za) Übersetzung aus dem Englischen: Zusammenfassung des Vorsitzes der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten und der eingeladenen BRICS-Mitglieder zur Lage im Nahen/Mittleren Osten unter besonderer Berücksichtigung des Gazastreifens. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 37, Dresden 2023, November, ISSN 2627-3470. S. 12–15. (slub.qucosa.de)
↑Rede (en) von Xi Jinping, Videokonferenz, Peking, 21. November 2023. In: Online-Portal, Abruf am 23. November 2023. (fmprc.gov.cn) Übersetzung aus dem Englischen. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 37, Dresden 2023, November, ISSN 2627-3470. S. 9–11. (slub.qucosa.de)
↑Rede (ru) von Wladimir Putin, Videokonferenz, Moskau, 21. November 2023. In: Online-Portal, Abruf am 23. November 2023. (kremlin.ru) Übersetzung aus dem Russischen. In: DGKSP-Diskussionspapiere, Nr. 37, Dresden 2023, November, ISSN 2627-3470. S. 6–8. (slub.qucosa.de)